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E
Gast
(Gelöschter Account)
Warum motivieren dann nicht die falschen Versprechungen der restlichen Parteien die Bevölkerung wählen zu gehen sonder schrecken sei eher davor ab?
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Bleiben wir mal in Wien, nur da stand kürzlich eine Wahlwiederholung an, grün hat vorgemacht, wie es geht, alle anderen haben "vergessen" ihre Wähler zu motivieren, ist es Arroganz ? Siegessicherheit ?
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Wenn das deine Einstellung ist, Bitteschön! Ich habe das nirgends gesagt!
E
Gast
(Gelöschter Account)
Keine Argumente mehr, macht nichts.
Meinst du die Bezirkswahlwiederholung in der Leopoldstadt? Wenn ja wo haben da die Grünen etwas vor gemacht?
NEOS ungefähr gleich ÖVP ungefähr gleich FPÖ ungefähr gleich und rot-grün zusammen auch ungefähr gleich. Der einzige Unterschied ist das diesmal Grün massenhaft "Leihwähler" von der SPÖ bekommen hat. Leider zu wenig damit die FPÖ ihr Wahlziel erreicht. Hätte ich der SPÖ gegönnt.
Ist nicht meine Einstellung bin kein Briefwahlbefürworter.
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Und auch nicht die Einstellung von jemand, der für das demokratische Recht auf Briefwahl eintritt!
E
Gast
(Gelöschter Account)
Da die Briefwahl das demokratische Recht auf die frei geheime und persönliche Wahl nicht garantiert bin ich sicher nicht für die undemokratisches Briefwahl.
Nur nebenbei wo steht das es ein demokratische Recht auf Briefwahl gibt?
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Sie haben hochhaus gewonnen , irgendwie reden wir aneinander vorbei
Ziel der Anfechtung war es, die roten zu stürzen, jetzt hat blau weniger als vorher, also habens nicht genug Wähler motiviert.
E
Gast
(Gelöschter Account)
Sie haben hochhaus gewonnen , irgendwie reden wir aneinander vorbei
Ging es nicht um Grün Blaue und den Platz 2?
Das ein +0,37 bei der FPÖ allerdings weniger bedeutet wusste ich nicht ich bezeichne das eher als ungefähr gleich.
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Das tut sie, da solltest du dich etwas besser informieren. Es steht übrigens explizit in der Einschätzung des VfGh zur Wiederholung der BP-Stichwahl über die Briefwahl:
* Der VfGh hegt gegen das System der Briefwahl keine Bedenken
* Der Verfassungsgerichtshof ist dem Anfechtungswerber hinsichtlich seiner Bedenken, dass die einfach gesetzlichen Regelungen über die Briefwahl verfassungswidrig wären, nicht gefolgt."
Oder meinst du, daß der VfGh keine Bedenken gegen ein Briefwahlsystem hätte, welches die freie, geheime und persönliche Wahl nicht garantieren würde?
Das sagt einem schlichtweg die Logik, da die Briefwahl ja im Wahlgesetz geregelt und festgehalten IST!
Da dem so ist hat der Staatsbürger auch das demokratische Recht die Briefwahl wahrzunehmen.
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Wir hatten 2015 / 22,1 % jetzt 22,5 % also 0,4 Prozentpunkte, Mandat verloren.
E
Gast
(Gelöschter Account)
Wo steht darin das dabei frei geheime und persönliche Wahl garantiert ist.
Der VfGh wiegt den Nutzen der Briefwahl, höhere Wahlbeteiligung, stärker als die Nachteile der Briefwahl.
Das heißt sobald etwas aus dem Gesetzt entfernt wird gibt es kein demokratische Recht mehr darauf. Interessante Logik
E
Gast
(Gelöschter Account)
Machst jetzt einen auf Vassilakou
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die diskussion über das wahlergebnis des 2. ähnelt irgendwie der diskussion der 7 zwerge wer wohl der kleinste ist ...
Z
Gast
(Gelöschter Account)
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ja eben, wo steht nun was aus seiner feder vom mutterkreuz?
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Das ergibt sich aus der Verfassung!
Nein, wie man am Entscheid des VfGh gesehen hat, hat er recht wenig abgewogen, sondern vielmehr recht streng die Verfassung ausgelegt, sonst hätte er der Wahlanfechtung auch nicht stattgegeben.
Das hängt vom Gesetz ab. In diesem Fall hat man die Möglichkeiten zur demokratische Entscheidungsfindung erweitert und dieses Recht ist auch nur schwer umzukehren. Oder meinst du, daß wenn man etwa das Frauenwahlrecht kippen würde, Frauen auch kein demokratisches Recht auf eine Wahlteilnahme hätten?
Z
Gast
(Gelöschter Account)
steht irgendwo aus meiner feder es wäre aus seiner
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nein, aber vorbeugend damit nicht der eindruck entsteht ...
und übrigens: danke für den hinweis auf das buch, kannte ich gar nicht. vor allem, liest man das kapitel Intakte Familie ab seite 30 ganz und beschränkt sich nicht nur auf das von dir aus dem kontext genommen zitat, kann man dem autor nur noch mehr zustimmen!
und übrigens: danke für den hinweis auf das buch, kannte ich gar nicht. vor allem, liest man das kapitel Intakte Familie ab seite 30 ganz und beschränkt sich nicht nur auf das von dir aus dem kontext genommen zitat, kann man dem autor nur noch mehr zustimmen!
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