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H
Gast
(Gelöschter Account)
wenns wen aufn Kicker hat, für den Fall passt eh genau...
für genau diese typen ists ja auch gemacht.... gott sei dank...
alle anderen "Vernünftigen" sollten damit kein problem haben...
das keine untergrabung der demokratie, sondern ganz einfach das aufspüren von "ungeliebte" mit modernster technik...
für genau diese typen ists ja auch gemacht.... gott sei dank...
alle anderen "Vernünftigen" sollten damit kein problem haben...
das keine untergrabung der demokratie, sondern ganz einfach das aufspüren von "ungeliebte" mit modernster technik...
H
Gast
(Gelöschter Account)
tagträumer......
scheiß auf das verfassungsgesetzt... die Banken agieren weltweit, inkl österreich...
aber auch ohne dich, wennst es net verstehst...
scheiß auf das verfassungsgesetzt... die Banken agieren weltweit, inkl österreich...
aber auch ohne dich, wennst es net verstehst...
Da es kein Verfassungsgesetz ist ist es natürlich ein einfaches Gesetz, was denn sonst?
Lass das Thema lieber Leuten, die Ahnung davon haben.
PS: "einfaches Gesetz" bedeutet ja nicht, dass es nicht kompliziert wäre.
D
Gast
(Gelöschter Account)
Ich meine das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung - gemeinhin als noch immer als Stapo bzw. Geheimdienst bezeichnet.
Ich habe nicht umsonst gefragt, denn ich weiss, dass die fast Alles dürfen, im Einzelfall praktisch Niemandem gerade stehen müssen und ihre gesammelten Informationen an jede Behörde und auch an andere "interessierte" Institutionen weitergeben dürfen.
Wobei "interessierte" nicht nur andere Geheimdienste sind ....
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Es gibt einerseits den Verfassungsschutz, der dem Innenministerium untersteht und für den vor allem das SPG gilt und es gibt weiters das Heeresnachrichtenamt, das dem Verteidigungsresort zugehört und dessen Kompetenzen im Militärbefugnisgesetz geregelt sind.
Besondere Rechte für die Verfassungsschützer wie sie zB. der deutsche Verfassungsschutz kennt, sind in Österreich meines Wissens nicht festgelegt.
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D
Gast
(Gelöschter Account)
Die Pflicht Rechenschaft abzulegen, wer, wann, wo und wobei überwacht wird. Und mit welchen Mitteln. Und welches Ergebnis. Und im Nicht-Erfolgsfalle die Informationen auch wieder zu löschen - und zwar dauerhaft.
Auftrag ist was ganz Anderes.
Auftrag ist was ganz Anderes.
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O
Gast
(Gelöschter Account)
Man sollte aber nicht vergessen, dass die Technik immer leistungsfähiger und "intelligenter" wird und aus sehr großen Datenmengen relevante Informationen gefiltert werden können. Siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Echelon
Kann man sicher nicht mit der verblichenen DDR vergleichen!
H
Gast
(Gelöschter Account)
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Meiner Lebenserfahrung nach sind es nicht die Reichen, welche dauernd mit ihrem Geld angeben (wollen), so wie es auch nicht die Gelehrten sind, welche dauernd mit ihrem Universalwissen prahlen.
Mein Großvater, der Oberlehrer, hätte gesagt: mehr sein als scheinen.
Der Steirer sagt schlicht: wer angibt, war nur zu dumm zum Lernen.
War hoffentlich nicht zu steirisch ...
Was weißt denn Du schon .....
S