Steuerverzicht ist also keine Form der Subvention?
1. Zwischen der AUA und den Arabern, Türken herrscht keine Waffengleichheit.
2. Besteuerung des Kerosins löst dieses Problem nicht (wie bereits hinreichend ausgeführt).
3. Wenn man die Steuerfreiheit des Kerosins als Subvention betrachtet, so bietet sich als Ausgleich eine Ticketabgabe an. Die trifft alle Fluglinien, nicht nur die Europäer.
Die Steuerbefreiung des Kerosins hat nicht nur historische Gründe, sie ist auch sachlich argumentierbar. Die Mineralölsteuer sollte ja ursprünglich zweckgebunden sein und in den Ausbau und die Erhaltung der Verkehrswege fließen. Davon ist zwar heute keine Rede mehr, aber sicher ist, dass Flugzeuge keine Straßen benötigen. Und was die Mehrwertsteuer betrifft, so kannst auch du Refundierung beantragen, wenn du in einem Nicht - EU - Land einkaufst und die Ware nach Österreich bringst. Mehrwertsteuer auf Kerosin wäre also nur im innereuropäischen Flugverkehr denkbar.
So gesehen sind die Deutschen am richtigen Weg. Es würde Österreich kein Zacken aus der Krone fallen, wenn sie ebenfalls diesen Weg einschlagen. Jetzt könnte man sich natürlich noch hinsetzen und nachrechnen, was die Flugverkehrsabgabe im Vergleich mit der MÖSt bringt. Grob geschätzt weniger, aber ich bin zu faul um zu rechnen.
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