Van der Bellen ist Präsident, Folgen für Österreich?!

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Tag eins nach der Bundespräsidentenwahl: Der ORF erhöht die Zwangsgebühren, im neuen Fremdenrechtspaket gibt es plötzlich keine Obergrenze für Asylanträge mehr und die PISA-Studie zeigt den dramatischen Bildungsabsturz der Schüler. Unsere Regierung scheint da etwas falsch verstanden zu haben.
Österreich hat 9% Arbeitslosigkeit, faktisch kein Wirtschaftswachstum mehr und eine zerstrittene Regierung, die seit Monaten nur noch versucht, irgendwie über die Runden zu kommen. Unser Land ist trotz der Steuer- und Abgabenquote von 42% total verschuldet. Der Mittelstand bricht weg und jeder, der es sich leisten kann, überlässt seine Kinder nicht mehr dem staatlichen Bildungssystem, das unter den 15-jährigen etwa 30% Analphabeten hervorbringt. Teure Privatschulen boomen daher. Die Pensionskassen hingegen sind leer. Das System steht vor dem Kollaps. Mehr als ein Viertel aller Staatsausgaben werden für öffentliche Pensionsleistungen ausgegeben. Die bitter nötige Verwaltungsreform ist tot. Die letzte „Großtat“ der Regierung war die Entrümpelung der Gewerbeordnung. Nach monatelangen Verhandlungen entschied man: Die 80 reglementierten Gewerbe werden nicht reduziert. Ganz im Gegenteil, es kam sogar ein neues Gewerbe hinzu – der Hufschmied.
Die außenpolitische Großwetterlage steht auf Sturm. Der türkische Präsident Erdogan wird das EU-Flüchtlingsabkommen demnächst aufkündigen und die Schleusen nach Europa öffnen. Österreich muss mit einer neuen gewaltigen Flüchtlingswelle aus der islamischen Welt rechnen.
All das wurde von der Bundespräsidenten-Stichwahl überschattet. Der Sieger, Van der Bellen, benötigte die gesamte Wirtschaft, Politik, Kultur, Medienlandschaft sowie alle Parteien des Landes – außer der FPÖ und sieben Stronach Abgeordneten – um auf etwa 53% der Stimmen zu kommen. Die Kandidaten von SPÖ und ÖVP erhielten überhaupt nur je 11%. Das entspricht dem Wahlergebnis von Baumeister Richard Lugner, als dieser 1998 erstmalig als One-Man-Show für das Bundespräsidentenamt kandidierte.
Es ist also völlig unerfindlich, warum unsere Regierung nach der Wahl Van der Bellens „aufatmet“. Und noch unerfindlicher ist es, dass man die Dreistigkeit haben kann, einen Tag später die ORF-Zwangsgebühren zu erhöhen, Asyl-Obergrenzen aus dem Entwurf zum Fremdenrecht zu streichen und die katastrophale Pisa-Studie unkommentiert vorzulegen. Sollte die Regierung nicht in die Gänge kommen, wird sie bei der nächsten Wahl ihr „blaues Wunder“ erleben.
Und bis dahin kann sich die Koalition mit Nestroy sagen: „Ich hör‘ schon das Gras wachsen, in welches ich beißen werd‘.“

http://www.tawa-news.com/der-grosse-fehlschluss/
 
Die bittere Analyse zur Wahl in Österreich:

Zugegeben, dass sich der “weiter so” EU-Fan Van der Bellen (VdB) gegen den EU-kritischen Nationalisten Hofer durchsetzt, hat mich überrascht. Österreich mit über 8% Arbeitslosigkeit und de facto einem 0-Wachstum, hat eine seit langer Zeit heillos-zerstrittene Regierung, die mit populistischen Maßnahmen, getrieben von den wahren Populisten, noch irgendwie versucht, die turnusmäßige Legislaturperiode über die Runden zu bekommen. Zusammenhalten soll den zerstritten Haufen bis dahin ein Gewerkschafter und ex-Staatsbetriebsmanager, Bundeskanzler Kern, der in aller Eile dem eloquenten und einzigen Realpolitiker den Österreich noch hat, Sebastian Kurz (ÖVP), entgegen gesetzt wurde, um dessen Durchmarsch zum Kanzler zumindest noch aufzuhalten. Aber auch die ÖVP, die inzwischen viele Positionen der nationalistischen FPÖ übernommen hat, weil es leider Sinn macht, weiß, dass sie nur eine Chance hat, wenn sie Zeit gewinnt, um mit ihren populistischen Aktionen Wirkung zu erzielen. Unter Hofer hätte die Gefahr bestanden, diese Zeit nicht mehr zu bekommen. Nur der pure Machterhalt der ÖVP-Lokalpolitiker macht erklärbar, warum diese eine Wahlempfehlung für Van der Bellen gaben, obwohl der die totale Gegenposition zu ihrem Spitzenmann Kurz (ÖVP) vertritt. Die “Freundal”-Wirtschaft in Wien, mit einem Bürgermeister und einer Regierung, die sogar Nordkorea an Kontinuität des Wurschtelns den Neid in die Augen treibt, atmet durch. Das gekaufte Volk, nirgends leben so viele Menschen in Abhängigkeit vom Staat wie in Wien, mit einem Rekord an Sozialwohnungen, einem Beamtenanteil von über 5% an der Gesamtbevölkerung und einem einzigartigen Staatsfernsehen (ORF), gutiert die Versorgungsleistungen mit Wahlgehorsam. Ist es Zufall, dass 3 Wochen vor der Wahl, über 400.000 Beamte bereits in der dritten Gesprächsrunde vom Vorschlag der Regierung für eine Neubesoldung so begeistert waren, dass man bedingungslos glücklich abschloss? Dass bei Vorstellungen von Wahlplakaten oder Interviews mit FPÖ Leuten gerne mal technische Probleme beim ORF auftraten, darüber kann man schmunzeln. Dass der ORF-Moderator gestern Abend sogar den Wahlsieger Van der Bellen fragte, ob und wann er nun das Parlament vorzeitig auflösen würde, zeigt, wie die eingeimpfte Ideologie jeden Verstand gefressen hat. Ein sichtlich irritierter Van der Bellen wird sich da spätestens auch gefragt haben, ob Österreich nicht doch einen Restart verdient gehabt hätte. Nein, hat es nicht, der Bürger will es so: weiter so! Hat man sich in Wien an das arabisch, afrikanische Drehkreuz bereits gewöhnt und gönnt sich zur Abwechslung auch mal pro/gegen Erdogan- resp. Kurdendemonstrationen, die auch in der Türkei zahlenmäßig und in der Heftigkeit der Auseinandersetzung beeindrucken würden, ist es doch erstaunlich, dass Menschen die ihre Kinder in Privatschulen und Privat-Kitas, weil da noch Deutsch gesprochen wird (natürlich nur hinter vorgehaltener Hand), dann aber den Bernie Sanders der Alpen wählen; weiter so! Erstaunlich auch, dass man sich im Land ständig über die Kriminalität in den Innenstädten und ganz besonders an Bahnhöfen, stark gestiegen Wohnungseinbrüchen, professionell organisierte osteuropäische Bettlerbanden und Juweliers-Einbrüchen am helllichten Tag im Touristenort bis hin zur Großstadt, wo z.B. in Innsbruck und Salzburg gerne mal mehr ! Bettler vor dem Laden liegen als Käuferinteressierte im Landen, bis hin zu erheblichen Gewalttaten aller Art, beschwert, aber: weiter so, wählt. Insbesondere Frauen, die bevorzugte Zielgruppe der Berufs-Antänzer. Wenigstens sind jetzt Polizisten an jedem Dorfbahnhof; eine wunderbare Entwicklung im weltoffenen Österreich. Ob die versprochene Multi-Kulti-Toleranz auch Mexikaner, Chilenen, Jamaikaner, Kubaner, Thais, Vietnamesen und hoffentlich viele anderen Menschen mehr bringt oder nur Moslems&Afrikaner, Moslems&Afrikaner, Moslems&Afrikaner als Berufseinwanderer in die Sozialsysteme, wird sich zeigen. Auch Österreicher diskutieren wie Deutsche über Burka, Kinderehen, absurde Sozialleistungen für Berufsmigranten gegenüber eher bescheidenen Renten für Normal-Verdiener (Österreicher), aber: weiter so! Auch die schreibenden Medien sind begeistert, ist ihnen doch doch der Supergau erspart geblieben. Auch weiterhin, muß man die Cafehäuser innerhalb der Ringstraße in Wien nicht verlassen, um “korrekte” politische Berichterstattung durchzuführen. Alles bleibt wie es ist. Nie war das Parteibuch für alle Bereiche des öffentlichen Lebens so ein Zukunftsgarant wie in diesen Zeiten. Wenn in westlichen Demokratien Menschen mit dem “Status quo” unzufrieden sind, wählen sie einen Neustart; siehe USA, Brexit, jetzt Italien etc.. Die Strahlkraft der Merkelschen Integrations-Diktatur, die sogar ein erstes Mordopfer an einer Bundesbürgerin, begangen durch einen illegalen Migranten in Freiburg dieser Tage, in den Mainstream Medien verleugnen läßt, wegen einer angeblich nur ländlichen und nicht deutschlandweiten Bedeutung, hat auch Österreich fest im Griff. Den Deutschen “Hinterherlaufen”, und ich bin Deutscher, hatte schon einmal verheerende Konsequenzen. Nie wieder, möchte man meinen, man wundert sich auch da. Wollte man sich “Mutti” an der Wahlurne loyal zeigen, ist es ein verheerendes Zeichen des “weiter so” auch an die Deutsche Politik. Bedenkt man, dass Österreichs Kanzler Kern, Sigmar Gabriel für einen hervorragenden möglichen Kanzler in Deutschland hält, so gesagt beim Handelsblatt-Dinner in Wien im November, weiß man, was an “Wir schaffen das” auf den deutsch-österreichischen Raum noch zukommt; ein dramatischer Links-Links-Grün-Ruck in Deutschland, de facto jetzt in Österreich, umzingelt von lauter nationalistischen Entwicklungen rund herum. Engländer, Schweizer, Italiener, Ungarn, Polen etc. fragen sich wohl, welches Krankheitsbild in Deutschland/Österreich herrschen muß, dass man die Entwicklungen die man aktuell in der Türkei mit dem Islam hautnah bewundern kann, mit Begeisterung in diesen beiden Ländern auch haben will. Selbst die allseits geschätzte österreichische Professorin und Nahost-Expertin Karin Kneissl erkennt ihre Landsleute nicht mehr wieder und hat deshalb eine Kandidatur zur Bundespräsidenten in Österreich 2016 abgelehnt; so bei einem Vortrag im Stanglwirt im November 2016. Vielleicht muß man den Film “Paradies: Liebe” vom österreichischen (was für ein Zufall) Star-Regisseur Ulrich Seidl gesehen haben, um zu verstehen, was die vorwiegend von Frauen geprägte Helferindustrie in Deutschland/Österreich so an den afrikanisch/arabischen Migranten begeistert, dass diese bereit sind, ihr eigenes Land und Familien für ein weltoffenes, de facto islamisches Irgendwas, aufzugeben. In glaube nicht, dass ein 72jähriger Van der Bellen die Kraft haben wird, das Land zu einen, Akzente für ein starkes Österreich in einer dringend zu “reformierenden” EU zu setzen und ihre Werte gegen die Islamisierung zu verteidigen, und dass er schon gar nicht auf eine ziellose Wurschtelei in der Regierung einwirken kann. Es wäre ihm zu wünschen, dem netten, intellektuellen Obama der Alpen (und das meine ich wirklich positiv), dass er nicht zum Grüßonkel im Ausland und Spielball der Macht im Inland verkommt. Das hat dieser aufrichtige Mann nicht verdient. Was wird kommen ? Merkel wird begeistert sein, dass sie wenigstens im Süden einen ! getreuen Freund im “Weiter so” hat. Österreich wird zum Wartesaal der afrikanisch/arabischen Migranten nach Deutschland. Wer Pech hat, muß in Österreich bleiben, wer Glück hat, schafft es nach Deutschland. Die ersten toten Migranten auf Güterzügen vom Brenner nach Deutschland hat es schon gegeben; die Botschaft der Offenheit Österreichs wird sich herumsprechen. Die öffentlichen Finanzen werden weiter erodieren, wie gut dass Zahlmeister Deutschland dem loyalen Mitmacher die eine oder andere Staatsanleihe abkauft. Die wirkungslosen EU-Sanktionen gegenüber Russland mitzumachen, statt sich selbst zu positionieren, bleibt eine vertane Chance. Österreich wird damit auch weiterhin keine gestaltende Rolle im notwendigen Erneuerungsprozeß der EU spielen; Mitläufer eben. Im erfolgreichen Westen von Vorarlberg bis Oberösterreich macht man eh sein Ding. Der Tiroler ist dem Südtiroler und Bayern eh näher als dem Wiener. In Wien geht alles weiter wie bisher, ein schleichender Werteverfall; dies kann man auch am Österreichischen Aktienindex-ATX verfolgen. Eine Seitwärtsbewegung auf niedrigem Niveau seit der Finanzkrise 2008, während z.B. die USA längst ein All-time high haben. Am Tag danach ist die Mehrheit glücklich, denn Hofer wurde verhindert; das war das Primärziel. Dumm nur, dass die Realität bleibt. Gastbeitrag von: Jürgen Popp, CEO CaPaNi Capital AG www.capani.at

Die bittere Analyse zur Wahl in Österreich: | wallstreet-online.de - Vollständiger Artikel unter:
Die bittere Analyse zur Wahl in Österreich:
Zum Vergrößern anklicken....
 
Mitglied #425289 schrieb:
im neuen Fremdenrechtspaket gibt es plötzlich keine Obergrenze für Asylanträge mehr
Zum Vergrößern anklicken....

Ok, das ist die Meinung eines Bloggers, hierzu die andere Sicht

Dafür ist nunmehr jene Sonderverordnung, mit der rechtzeitig vor Erreichen des Grenzwerts von 37.500 Anträgen (35.000 im Jahr 2017) Verschärfungen bei der Annahme von Asylansuchen eingeführt werden können, quasi schubladenfertig. Das heißt: Sieht man, dass die für das jeweilige Jahr von der Regierung festgelegte Höchstgrenze demnächst überschritten wird, kann der Ministerrat jederzeit Einschränkungen verfügen. Darauf hatte Sobotka seit Wochen gedrängt, nach einem Gespräch mit Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Montag gab es dafür nun grünes Licht.
Härtere Strafen für Asylwerber
Wesentlichstes Element des Fremdenrechtspakets sind härtere Sanktionen für Asylwerber, die ihre Identität verschleiern, nämlich bis zu 5000 Euro bzw. drei Wochen Ersatzhaft. Ebenfalls strengere Strafen (5000 bis 15.000 Euro bzw. sechs Wochen Ersatzhaft) drohen jenen, die das Land trotz gültigen Ausreisebescheids nicht verlassen bzw. neu einreisen. Dafür ist eine zwingende Rückkehrberatung durchzuführen. Beschleunigt werden soll ein Asylaberkennungsverfahren für straffällig gewordene Flüchtlinge.

Gefällt mir persönlich gut.
 
Mitglied #261616 schrieb:
Jaja, ich bin für die Rechtsextremen immer ein Linker. :kopfklatsch: Jeder, der euch kritisiert, ist ein Linker.

Frage: Warum verehren Rechte Hitler, wenn er doch kein Rechter war? Warum macht man auf FPÖ-Demos den Hitlergruß? Anders gefragt, was soll dieses Leugnen überhaupt?
Zum Vergrößern anklicken....

Kannst du nicht pauschal sagen. Ich hab NULL Verehrung für den ollen Adolf, weil der Idiot einen Mehrfrontenkrieg angezettelt hat, der unmöglich zu gewinnen war. Ausserdem sah ich ihn immer als Linken, nur halt "National" angepinselt, so wie heute die Kummerln grün angepinselt sind.
Zum Hitlergruss: ist völlig idiotisch und gibt nix als Anzeigen nach dem Verbotsgesetz. Wenn du jetzt fragst, warum der gezeigt wird, dann vermute ich sowas wie Provokation "jetzt erst recht, weils verboten wurde".
Schadet der FPÖ nur und ist absolut unerwünscht.
 
Mitglied #425289 schrieb:
ich denke, der Mann weiß ganz gut, wovon er schreibt.
Zum Vergrößern anklicken....

Sag ich doch, seine Meinung, aber wenn er schreibt, es gibt keine Obergrenze mehr, dann lügt er ;) oder hats schlecht formuliert, der Punkt ist lediglich nicht in ein Gesetz aufgenommen worden, hat den Vorteil, wie oben von mir geschrieben, das eben auch eher die Notbremse gezogen werden kann.
 
Mitglied #426350 schrieb:
das mag alles sein!

aber nur durch eine meinung, mag sie auch noch so unpopulär sein, völlig ohne scharfe worte und mit normalen worten dargelegt ...
eine derartige likewürdige beleidigung hervorzurufen hat ja nur gezeigt, dass ich vollkommen recht habe! nix anderes. GENAU DARUM GING ES und insofern war das ein bärendienst.

es war exakt mein inhalt über unwahrheiten und unnötige falsche emotionen.
besser darstellen und beweisen hätte man meine these ja gar nicht können!
insofern bin ich voll zufrieden und alles ist gut! :)

der intelligente leser wird das so oder so verstehen.
Zum Vergrößern anklicken....
Da fällt es aber leicht zu sagen, dass der Kaiser nackt ist :mrgreen:

Das was Du kritisierst, nämlich dass in einem Thread wie diesem zuweilen emotional geschrieben wird, dass manchmal Halb- und Unwahrheiten verbreitet werden, das gibt's in jedem Forum, auch in jedem Diskurs im echten Leben. Selbst Wissenschafter, die sich ja eigentlich in ihrem Bereich auskennen und zur sachlichen Auseinandersetzung fähig sein sollten, werden manchmal emotional.

Findest Du es, um Dein Vokubular zu verwenden, wirklich intelligent, aus den von Dir genannten Gründen Diskussionen einfach abzustellen?

Wissen wird durch Weitergabe vermehrt. Ich halte den Meinungsaustausch hier für gut, Beleidigungen halten sich in Grenzen, und wie man sieht, sind die Leute hier auch zu Entschuldigungen fähig - beides kann man für den Kernbereich des Forums nicht unbedingt behaupten.

Du kannst also gerne zum Thema mitdiskutieren, aber wenn's Dir hier nicht gefällt, kannst Dich ja verzupfen.

Mitglied #426350 schrieb:
und ich komme aus hamburg, wohne aber seit 10 jahren in wien. ;)
Zum Vergrößern anklicken....
Ich habe übersehen, dass der Ausdruck ursprünglich vom @Mitglied #328725 gestammt hat, und bei dem ist es umso schlimmer :mrgreen:.

Wusste nicht dass Du Deutscher bist - naja, Deutsche die versuchen unsere Sprache zu sprechen, klingen meist ziemlich seltsam, also ist es wohl authentischer wenn Du Deinen Slang beibehältst :mrgreen:.
 
Mitglied #155646 schrieb:
Irgendwer ist er nicht ... ein Rechtsanwalt, offenbar spezialisiert auf Anlagestreitigkeiten.
Warum genau sollte er sich besser in Sachen Politik auszukennen als Du, ich, @Mitglied #232783, die von ihr zitierte Quelle oder ein anderer Blogger?
Zum Vergrößern anklicken....


Ich habe nicht gesagt, dass er sich besser auskennt. Mein Kommentar bezog sich rein auf die Aussage "irgendein Blogger"
 
@Mitglied #155646
Im Fall der Kurden ist es halt so, dass sie kaum eine Möglichkeit haben, ihre Interessen zu vertreten. Sogar ihre legitim gewählten Abgeordneten werden verfolgt.
 
Mitglied #171 schrieb:
@Mitglied #155646
Im Fall der Kurden ist es halt so, dass sie kaum eine Möglichkeit haben, ihre Interessen zu vertreten. Sogar ihre legitim gewählten Abgeordneten werden verfolgt.
Zum Vergrößern anklicken....
Das mag schon stimmen, und ich habe auch recht großes Verständnis für die Kurden. Anschläge auf Fluggäste oder Fußballfans halte ich trotzdem für indiskutabel, nicht nur wegen der unschuldigen Opfer, sondern auch weil sie der Sache überhaupt nicht dienlich sind.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.

Ähnliche Themen

K
Der menschliche Wille
2
Antworten
30
Aufrufe
439
Mitglied #440959
D
B
Der Zustand der Welt.
8 9 10
Antworten
198
Aufrufe
3K
Mitglied #490263
S
R
Pflegefall in der Familie - Erfahrungen
2
Antworten
36
Aufrufe
632
Mitglied #676797
R
M
Bierbauch, nach den Sandalen der neue Schönheitstrend?
23 24 25
Antworten
497
Aufrufe
7K
Mitglied #574658
G
L
Der Trend zum digitalen (Filme, Musik,....) wie seht ihr das
Antworten
15
Aufrufe
185
Mitglied #535528
S
Zurück
Oben