Deutsch
Englisch
- Registriert
- 13.4.2003
- Beiträge
- 54.044
- Reaktionen
- 26.429
- Punkte
- 1.883
- Checks
- 1
- Registriert
- 28.8.2004
- Beiträge
- 4.151
- Reaktionen
- 170
- Punkte
- 93
Damit meine ich:
Ich meine diesen ekelhaften Diskussionsstil, der nur Euphorie für die direkte Demokratie geschürt werden soll und Einwände grundsätzlich als destruktiv angesehen werden. Das etwas von religiösem Eifer, wo die Ungläubigen als uneinsichtig geschmäht werden.
Ach wozu? Das ist für Denise_R doch kein größeres Problem:
Wir können ja unsere Landesverteidigung alle paar Jahre komplett umstrukturieren, wenn wir es uns anders überlegen. Ist doch alles kein Aufwand!
Was willst Du mit all dem sagen? Der Jugoslawienkrieg wurde inszeniert um Österreich in die EU zu treiben?
- Registriert
- 13.4.2003
- Beiträge
- 54.044
- Reaktionen
- 26.429
- Punkte
- 1.883
- Checks
- 1
Gut, solch unduldsamen und beinahe religiösen Eifer registriere ich auch bei anderen Themen.
Und zur Sache: Natürlich ist dem EU - Beitritt ein basisdemokratischer Entscheid voraus gegangen. Dass das österreichische Volk in dieser Frage richtig entschieden hat, dieser Meinung bin ich heute noch. Aber ich bin auch der Meinung, dass die von den Politikern (nicht vom europäischen Volk) getroffene Entscheidung, eine gemeinsame Währung einzuführen, falsch war. Jedenfalls grundfalsch unter den Rahmenbedingungen, die festgelegt wurden. Sarrazin hat da völlig recht.
Woraus folgt: Unsere Politiker sind nicht klüger als das Volk.
- Registriert
- 28.8.2004
- Beiträge
- 4.151
- Reaktionen
- 170
- Punkte
- 93
In diesem Thread wäre wohl eher zu betonen, dass es auch umgekehrt nicht der Fall ist: Das Volk ist nicht klüger als die Politiker. (Wobei ich schon ein bisschen Bauchweh habe, Politiker und Volk gegenüberzustellen, so als gehörten Politiker nicht zum Volk. Das ist auch etwas, was sich hier durch den Thread zieht.)
Zuletzt bearbeitet:
- Registriert
- 13.4.2003
- Beiträge
- 54.044
- Reaktionen
- 26.429
- Punkte
- 1.883
- Checks
- 1
Politiker sind ein Teil des Volkes. Und ich gestehe ihnen daher auch die Teilnahme an Volksabstimmungen zu. 
- Registriert
- 26.2.2009
- Beiträge
- 2.121
- Reaktionen
- 3.309
- Punkte
- 256
Interessant - nur weil ich felsenfest von der "direkten Demokratie" überzeugt bin, bin ich gleich eine "religiöse Eifererin".
Ist die "direkte Demokratie" irgendwo auf diesem Planeten eine anerkannte Religionsgemeinschaft - meines Wissens nicht ...
Politiker sind, wie barfly schon richtig gesagt hat, Teil der Bevölkerung - von daher können sie ja gar nicht klüger sein als der Rest. Logik ist doch was Herrliches!
Und deswegen sind ihre Entscheidungen auch genau so dumm wie unsere. Außer - ihre Entscheidungen werden von Lobbying und Geldgier beeinflusst - dann sind sie noch viel dümmer als unsere jemals sein könnten.
Warum nehmen gewissen Gruppen Einfluss auf Polittiker? Ganz einfach, weil es leichter ist und auch günstiger einen Politiker zu schmieren, als eine ganze Bevölkerung.
Allein schon deswegen kann ein reines Parteien/Politiker System nicht funktionieren. Wann begreift ihr das endlich
@barfly
Studier die Geschichte. Der Jugoslawienkrieg war nicht inszeniert. Die Kroatenkinder, die meine Familie aufgenommen hat, können dir das bestätigen. Warst du damals überhaupt schon auf der Welt?
Ist die "direkte Demokratie" irgendwo auf diesem Planeten eine anerkannte Religionsgemeinschaft - meines Wissens nicht ...
Politiker sind, wie barfly schon richtig gesagt hat, Teil der Bevölkerung - von daher können sie ja gar nicht klüger sein als der Rest. Logik ist doch was Herrliches!
Und deswegen sind ihre Entscheidungen auch genau so dumm wie unsere. Außer - ihre Entscheidungen werden von Lobbying und Geldgier beeinflusst - dann sind sie noch viel dümmer als unsere jemals sein könnten.Warum nehmen gewissen Gruppen Einfluss auf Polittiker? Ganz einfach, weil es leichter ist und auch günstiger einen Politiker zu schmieren, als eine ganze Bevölkerung.
Allein schon deswegen kann ein reines Parteien/Politiker System nicht funktionieren. Wann begreift ihr das endlich
@barfly
Studier die Geschichte. Der Jugoslawienkrieg war nicht inszeniert. Die Kroatenkinder, die meine Familie aufgenommen hat, können dir das bestätigen. Warst du damals überhaupt schon auf der Welt?
- Registriert
- 17.2.2008
- Beiträge
- 3.286
- Reaktionen
- 76
- Punkte
- 81
naja - das ist insofern itüpperl reiterei als dass das bei allen volksabstimmungen so ist, egal ob verfassungsänderung oder gesetzesentwurd oder referendum
und dass verfassungsänderungen nicht dem zwingenden völkerrecht widersprechen dürfen - ja, ok, das ist für mich halt selbstverständlich. wobei es dann wiederum auslegungssache ist, was dem zwingenden völkerrecht widerspricht (beispiel ausschaffungsinitiative - während die einen sagen, es widerspreche zwingendem völkerrecht, wenn man ein gesetz macht, das es erlauben soll, dass kriminelle ausländer auch in länder abgeschoben werden können, in denen ihnen folter droht, gibt es andere die sagen, dies widerpreche nicht zwingendem völkerrecht)
- Registriert
- 17.2.2008
- Beiträge
- 3.286
- Reaktionen
- 76
- Punkte
- 81
Interessant - nur weil ich felsenfest von der "direkten Demokratie" überzeugt bin, bin ich gleich eine "religiöse Eifererin".
Ist die "direkte Demokratie" irgendwo auf diesem Planeten eine anerkannte Religionsgemeinschaft - meines Wissens nicht ...
Politiker sind, wie barfly schon richtig gesagt hat, Teil der Bevölkerung - von daher können sie ja gar nicht klüger sein als der Rest. Logik ist doch was Herrliches!
Warum nehmen gewissen Gruppen Einfluss auf Polittiker? Ganz einfach, weil es leichter ist und auch günstiger einen Politiker zu schmieren, als eine ganze Bevölkerung.
Allein schon deswegen kann ein reines Parteien/Politiker System nicht funktionieren. Wann begreift ihr das endlich
@barfly
Studier die Geschichte. Der Jugoslawienkrieg war nicht inszeniert. Die Kroatenkinder, die meine Familie aufgenommen hat, können dir das bestätigen. Warst du damals überhaupt schon auf der Welt?
es geht auch nicht darum, ob die politiker klüger sind als das volk, sondern ob sie geeigneter dazu sind, gewisse entscheidungen vorzunehmen. ich bin der meinung, dass sie das im allgemeinen sind. nicht weil sie klüger oder weiser wären, sondern weil sie sich mit der problematik auseinandersetzen und im normalfall weit mehr zeit aufwenden um sich in die problematik eines themas einzulesen, mit betroffenen reden und die konsequenzen ihrer lösungen abzuschätzen versuchen - was man dem normalen bürger nicht unbedingt zutrauen kann.
oder würdest du sagen, dass Du Dir den strom zu hause genau so gut legen kannst wie ein elektroinstallateur, weil sehr viel klüger als du wird er auch nicht sein?
das problem, dass politiker von lobbyisten "gekauft" werden läßt sich nicht durch direktdemokratische instrumente lösen, sondern nur durch entsprechende transparanzgesetze bzw korruptionsgesetze. oder glaubst du wirklich, in der schweiz gäbe es keine lobbys? in tat und wahrheit ist es nämlich so, dass - auch in der schweiz - das volk in ihrem abstimmungsverhalten in den meisten fällen jenen politikern folgt, dem es am meisten vertrauen in der entsprechenden sachfragen schenkt - ob die sich dann dementsprechend äußern weil sie selbst dieser meinung sind, oder weil sie dafür bezahlt werden jene meinung zu äußern, ist eine ganz andere frage. desweiteren zeigt sich, dass auch das volk bis zu einem gewissen grad "käuflich" ist. sei es durch den simplen mehraufwand in einer werbekampagne oder sei es durch direkte oder indirekte "drohungen" wie zb von großunternehmen, die androhen das land ganz zu verlassen (bsp nestle) oder betriebsstandorte ins ausland zu verlagern (bsp novartis) oder die davor warnen, dass der gesamte werkplatz schweiz in gefahr wäre (bsp ubs), wenn das volk so oder so rum entscheiden würde.
so gesehen stimmt es eben nicht unbedingt, dass es so viel einfacher ist, politiker von seiner meinung zu überzeugen oder auch nicht, dass es so viel billiger wäre, politiker zu schmieren als das volk mit ein paar zuckerln dazu zu bringen sich "richtig" zu entscheiden. und natürlich kann ein reines partei/politiker system funktionieren. es hat ja lange genug funktioniert. es kann auch eine monarchie funktionieren.
- Registriert
- 17.2.2008
- Beiträge
- 3.286
- Reaktionen
- 76
- Punkte
- 81
Interessant - nur weil ich felsenfest von der "direkten Demokratie" überzeugt bin, bin ich gleich eine "religiöse Eifererin".
Ist die "direkte Demokratie" irgendwo auf diesem Planeten eine anerkannte Religionsgemeinschaft - meines Wissens nicht ...
Politiker sind, wie barfly schon richtig gesagt hat, Teil der Bevölkerung - von daher können sie ja gar nicht klüger sein als der Rest. Logik ist doch was Herrliches!
Warum nehmen gewissen Gruppen Einfluss auf Polittiker? Ganz einfach, weil es leichter ist und auch günstiger einen Politiker zu schmieren, als eine ganze Bevölkerung.
Allein schon deswegen kann ein reines Parteien/Politiker System nicht funktionieren. Wann begreift ihr das endlich
@barfly
Studier die Geschichte. Der Jugoslawienkrieg war nicht inszeniert. Die Kroatenkinder, die meine Familie aufgenommen hat, können dir das bestätigen. Warst du damals überhaupt schon auf der Welt?
es geht auch nicht darum, ob die politiker klüger sind als das volk, sondern ob sie geeigneter dazu sind, gewisse entscheidungen vorzunehmen. ich bin der meinung, dass sie das im allgemeinen sind. nicht weil sie klüger oder weiser wären, sondern weil sie sich mit der problematik auseinandersetzen und im normalfall weit mehr zeit aufwenden um sich in die problematik eines themas einzulesen, mit betroffenen reden und die konsequenzen ihrer lösungen abzuschätzen versuchen - was man dem normalen bürger nicht unbedingt zutrauen kann.
oder würdest du sagen, dass Du Dir den strom zu hause genau so gut legen kannst wie ein elektroinstallateur, weil sehr viel klüger als du wird er auch nicht sein?
das problem, dass politiker von lobbyisten "gekauft" werden läßt sich nicht durch direktdemokratische instrumente lösen, sondern nur durch entsprechende transparanzgesetze bzw korruptionsgesetze. oder glaubst du wirklich, in der schweiz gäbe es keine lobbys? in tat und wahrheit ist es nämlich so, dass - auch in der schweiz - das volk in ihrem abstimmungsverhalten in den meisten fällen jenen politikern folgt, dem es am meisten vertrauen in der entsprechenden sachfragen schenkt - ob die sich dann dementsprechend äußern weil sie selbst dieser meinung sind, oder weil sie dafür bezahlt werden jene meinung zu äußern, ist eine ganz andere frage. desweiteren zeigt sich, dass auch das volk bis zu einem gewissen grad "käuflich" ist. sei es durch den simplen mehraufwand in einer werbekampagne oder sei es durch direkte oder indirekte "drohungen" wie zb von großunternehmen, die androhen das land ganz zu verlassen (bsp nestle) oder betriebsstandorte ins ausland zu verlagern (bsp novartis) oder die davor warnen, dass der gesamte werkplatz schweiz in gefahr wäre (bsp ubs), wenn das volk so oder so rum entscheiden würde.
so gesehen stimmt es eben nicht unbedingt, dass es so viel einfacher ist, politiker von seiner meinung zu überzeugen oder auch nicht, dass es so viel billiger wäre, politiker zu schmieren als das volk mit ein paar zuckerln dazu zu bringen sich "richtig" zu entscheiden. und natürlich kann ein reines partei/politiker system funktionieren. es hat ja lange genug funktioniert. es kann auch eine monarchie funktionieren.
- Registriert
- 17.2.2008
- Beiträge
- 3.286
- Reaktionen
- 76
- Punkte
- 81
und nochwas: natürlich macht es überhaupt keinen sinn, für jede mögliche frage in einem bestimmten abstand eine bestätigungsvolksbefragung durchzuführen. man heiratet ja auch nicht auf zehn jahre begrenzt und muss dann wieder zum standesamt um seine ehe zu bestätigen.
volksabstimmungen sind natürlich in stein gemeißelt, was aber nicht heißt, dass man den stein nicht irgendwann auch wieder weghauen kann und einen neuen stein beklopfen.
das problem, dass das volk heute a und in sieben jahren b sagen könnte besteht auch bei koalitionsregierungsentscheiden. möglich dass fpö/övp in einer koalition etwas entscheiden, was vier jahre später von einer rot-grün regierung wieder rückgängig gemacht wird
volksabstimmungen sind natürlich in stein gemeißelt, was aber nicht heißt, dass man den stein nicht irgendwann auch wieder weghauen kann und einen neuen stein beklopfen.
das problem, dass das volk heute a und in sieben jahren b sagen könnte besteht auch bei koalitionsregierungsentscheiden. möglich dass fpö/övp in einer koalition etwas entscheiden, was vier jahre später von einer rot-grün regierung wieder rückgängig gemacht wird
- Registriert
- 26.2.2009
- Beiträge
- 2.121
- Reaktionen
- 3.309
- Punkte
- 256
Ich bin anderer Meinung
- Registriert
- 17.2.2008
- Beiträge
- 3.286
- Reaktionen
- 76
- Punkte
- 81
- Registriert
- 13.4.2003
- Beiträge
- 54.044
- Reaktionen
- 26.429
- Punkte
- 1.883
- Checks
- 1
- Registriert
- 26.2.2009
- Beiträge
- 2.121
- Reaktionen
- 3.309
- Punkte
- 256
Natürlich habe ich die - und da ich für mich das Recht in Anspruch nehme, weiser werden zu dürfen, ändere ich auch hie und da meine Meinung, wenn die Zeichen der Zeit es nahelegen.
Super Beispiel! Danke, danke, danke!
Du weißt gar nicht, wie sehr ich mich freue!Du wirst lachen, mein Mann hat den Strom selbst eingezogen. Einer seiner Freunde ist Elektriker, hat ihm gezeigt, wie es geht und zum Schluss haben sie das gemeinsam fertig gestellt.
Gerade dein Beispiel zeigt ja die Grenzen des derzeitigen Systems auf. Du hast recht - Politiker sollten die Anwälte der Bevölkerung sein, weise Hirte, die uns leiten, Ritter in schimmernder Rüstung, wenn es eng hergeht - aber so sind sie nicht. Sie legen uns hinten und vorne, wo sie nur können.
Bleiben wir bei deinem Elektriker
Ich hole mir heute einen Elektriker - ich sage ihm, was ich möchte, fünf Steckdosen im Wohnzimmer, einen Lichtschalter in der Küche. Er sagt, sechs Steckdosen wären besser - ich sage ja, er macht sich an die Arbeit, ich bin zufrieden, er bekommt sein Geld. Perfekt!
Und jetzt zeige ich dir die Grenzen deines Vergleichs auf. Dein Elektriker (Politiker) kommt, sieht sich die Baustelle an und redet mir ein, ich brauche keine Steckdosen im Wohnzimmer. Wozu? Dafür will er mir welche im Schlafzimmer einbauen. Und überhaupt, es wäre viel besser für mich, mir keine Gedanken zu machen, über Strom und solche Dinge - weil davon verstehe ich als Frau sowieso nichts. Auf den Lichtschalter in der Küche vergisst er völlig. Und dann baut er mir noch einen Stromfresser ein - damit das E-Werk schön verdient.
Ich weiß ja nicht, was du mit so einem Elektriker machst - also, ich schmeiß ihn raus!
Siddharta, weißt du, ich glaube, dass ich als freier Mensch geboren bin. Dass ich selbsbestimmt bin und sehr wohl entscheiden kann, was ich will und was ich nicht will. Und vor allem will ich nicht, dass mir andere dauernd einreden, was gut für mich ist. Das entscheide ich selbst.
Wären Politiker Elektriker, dann hätten sie gefälligst das einzubauen, was wir ihnen sagen. Und wenn nicht, dann gibt es gelb-rot! So einfach ist das.
Zuletzt bearbeitet:
- Registriert
- 17.2.2008
- Beiträge
- 3.286
- Reaktionen
- 76
- Punkte
- 81
Natürlich habe ich die - und da ich für mich das Recht in Anspruch nehme, weiser werden zu dürfen, ändere ich auch hie und da meine Meinung, wenn die Zeichen der Zeit es nahelegen.
Super Beispiel! Danke, danke, danke!
Du wirst lachen, mein Mann hat den Strom selbst eingezogen. Einer seiner Freunde ist Elektriker, hat ihm gezeigt, wie es geht und zum Schluss haben sie das gemeinsam fertig gestellt.
Gerade dein Beispiel zeigt ja die Grenzen des derzeitigen Systems auf. Du hast recht - Politiker sollten die Anwälte der Bevölkerung sein, weise Hirte, die uns leiten, Ritter in schimmernder Rüstung, wenn es eng hergeht - aber so sind sie nicht. Sie legen uns hinten und vorne, wo sie nur können.
Bleiben wir bei deinem Elektriker
Ich hole mir heute einen Elektriker - ich sage ihm, was ich möchte, fünf Steckdosen im Wohnzimmer, einen Lichtschalter in der Küche. Er sagt, sechs Steckdosen wären besser - ich sage ja, er macht sich an die Arbeit, ich bin zufrieden, er bekommt sein Geld. Perfekt!
Und jetzt zeige ich dir die Grenzen deines Vergleichs auf. Dein Elektriker (Politiker) kommt, sieht sich die Baustelle an und redet mir ein, ich brauche keine Steckdosen im Wohnzimmer. Wozu? Dafür will er mir welche im Schlafzimmer einbauen. Und überhaupt, es wäre viel besser für mich, mir keine Gedanken zu machen, über Strom und solche Dinge - weil davon verstehe ich als Frau sowieso nichts. Auf den Lichtschalter in der Küche vergisst er völlig. Und dann baut er mir noch einen Stromfresser ein - damit das E-Werk schön verdient.
Ich weiß ja nicht, was du mit so einem Elektriker machst - also, ich schmeiß ihn raus!
Siddharta, weißt du, ich glaube, dass ich als freier Mensch geboren bin. Dass ich selbsbestimmt bin und sehr wohl entscheiden kann, was ich will und was ich nicht will. Und vor allem will ich nicht, dass mir andere dauernd einreden, was gut für mich ist. Das entscheide ich selbst.
Wären Politiker Elektriker, dann hätten sie gefälligst das einzubauen, was wir ihnen sagen. Und wenn nicht, dann gibt es gelb-rot! So einfach ist das.
richtig, wenn der elektriker nicht das tut, was du von ihm willst, schmeißt ihn raus. völlig korrekt. es ist aber falsch anzunehmen, dass wenn ein elektriker nicht das tut, was du willst, du es genausogut machen kannst wie er. natürlich kann dein mann (oder auch du?) bei dir im haus die elektroinstallationen vornehmen, wenn es ihm (oder dir?) von einem fachmann entsprechend erklärt wird - ihr seid ja nicht blöd. Aber man muss sich eben zeigen lassen wie es geht, man muss sich damit auseinandersetzen, sonst riskiert man, dass man bei jedem mal licht einschalten einen zwicker kriegt oder dass das haus niederbrennt, weil das kabel, das man verlegt hat eigentlich viel zu dünn ist oder es schmeißt jedes mal die sicherung, wenn ich gleichzeitig koche und den kühlschrank eingesteckt habe oder oder oder.
natürlich kann ich deinen ärger über die politiker (vor allem in österreich verstehen) aber um bei dem beispiel zu bleiben: wenn ich mit dem elektriker unzufrieden bin und ihn rausghaut hab, geh ich nicht einfach raus auf die straße und suche mir den nächstbesten menschen der vorbeigeht und engagiere ihn dafür, bei mir die elektroinstallationen durchzuführen. das problem in österreich ist, dass ich mir gar nicht den elektriker aussuchen kann, sondern nur welche farbe sein overall hat bestimmen darf. der elektriker wird dann dementsprechend einfach von der innung vorbeigeschickt.
- ich hoffe Du verstehst, was ich meine. ausgedeutscht: in österreich können wir die politiker gar nicht abwählen, sondern nur die parteien. und darin liegt schon mal der wesentlichste aller hunde begraben.
es sind nicht die grenzen meines vergleichs, die Du mir aufgezeigt hast, sondern die grenzen von politischen systemen. wenn du tatsächlich glauben solltest, dass nicht eine absolute mehrheit der entscheidungen in der schweiz von politikern getroffen werden, muss ich Dich enttäuschen. desweiteren wird in den allermeisten fällen von politikern entschieden, welche fragen in welcher formulierung dem volk zur entscheidung vorgelegt werden. mit der einführung direktdemokratischer instrumente allein veränderst du noch überhaupt rein gar nichts daran, dass politiker korrupt oder dumm sein können oder ihre arbeit nicht erledigen. du erreichst noch nicht einmal eine verschiebung des machtverhältnisses.
noch einmal: es benötigt einer vielzahl von veränderungen noch bevor direktdemokratische instrumente eingeführt werden können, sonst hat die übung nicht nur keinen sinn, sondern geht auch mit allergrößter wahrscheinlichkeit nach hinten los.
es will dir auch niemand einreden, dass du nicht weißt was gut für dich ist. du wirst auch die entscheidungen die dein leben betreffen in den allermeisten fällen höchstselbst treffen.
ich bin mir aber nicht sicher, ob ich will, dass Du entscheidungen triffst, die mein leben betreffen, bzw bin ich mir nicht ganz sicher, ob du auch weißt, was gut für mich ist und was ich will ;-)
- Registriert
- 13.4.2003
- Beiträge
- 54.044
- Reaktionen
- 26.429
- Punkte
- 1.883
- Checks
- 1
Der Wunsch nach mehr direkter Demokratie ist verständlich und legitim. Denn unsere Abgeordneten zeigen uns immer wieder, dass sie keine Vertreter des Volkes sind .....
Was zeigen uns unserer Politiker denn?
Das blöde Stimmvieh muss nicht nur zusehen, wie die Korruptionsermittlungen des Untersuchungsausschusses abgedreht werden. Wir müssen uns von den Parteischranzen auch noch verarschen und für blöd verkaufen lassen. Etwa von SPÖ - Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter: " Bundeskanzler Faymann wird nur dann über seine Inseratenaffäre aussagen, wenn auch alle anderen Minister, die je ein Inserat geschaltet haben, ebenfalls vor dem Ausschuss erscheinen."
Aber genau darum geht es im Ausschuss überhaupt nicht. Niemand wirft Faymann vor, dass er in seiner Zeit als Verkehrsminister Inserate geschaltet hat. Der Vorwurf ist vielmehr der, dass erid ÖBB und die ASFINAG genötigt hat, Bejubelung im Boulevard zu erkaufen. Diesen Unterschied zu ignorieren, das ist hinterhältig und perfid.
Einmal mehr zeigt sich, dass unsere parlamentarische Demokratie schwerstbehindert ist. Sie kann nicht auf eingenen Beinen stehen, sondern sie geht nur an der Hand und auf Anweisung der Parteisekretariate.
Was zeigen uns unserer Politiker denn?
Das blöde Stimmvieh muss nicht nur zusehen, wie die Korruptionsermittlungen des Untersuchungsausschusses abgedreht werden. Wir müssen uns von den Parteischranzen auch noch verarschen und für blöd verkaufen lassen. Etwa von SPÖ - Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter: " Bundeskanzler Faymann wird nur dann über seine Inseratenaffäre aussagen, wenn auch alle anderen Minister, die je ein Inserat geschaltet haben, ebenfalls vor dem Ausschuss erscheinen."
Aber genau darum geht es im Ausschuss überhaupt nicht. Niemand wirft Faymann vor, dass er in seiner Zeit als Verkehrsminister Inserate geschaltet hat. Der Vorwurf ist vielmehr der, dass erid ÖBB und die ASFINAG genötigt hat, Bejubelung im Boulevard zu erkaufen. Diesen Unterschied zu ignorieren, das ist hinterhältig und perfid.
Einmal mehr zeigt sich, dass unsere parlamentarische Demokratie schwerstbehindert ist. Sie kann nicht auf eingenen Beinen stehen, sondern sie geht nur an der Hand und auf Anweisung der Parteisekretariate.
- Registriert
- 12.6.2005
- Beiträge
- 12.061
- Reaktionen
- 1.993
- Punkte
- 553
Das "Warum" in der Threadfrage ist ja ohnedies schon längst beantwortet.
Ferner glaube ich auch nicht, daß das schweizer Modell der "direkten Demokratie" demokratischer ist als das - welches in der Mehrzahl vom restlichen Europa praktiziert wird - Modell der repräsentativen Demokratie.
Ferner glaube ich auch nicht, daß das schweizer Modell der "direkten Demokratie" demokratischer ist als das - welches in der Mehrzahl vom restlichen Europa praktiziert wird - Modell der repräsentativen Demokratie.
- Registriert
- 17.2.2008
- Beiträge
- 3.286
- Reaktionen
- 76
- Punkte
- 81
ich bin damit einverstanden, dass der ruf nach direkter demokratie - es ist auch richtig, dass ein großteil der voklsvertreter nicht das volk vertreten, sondern in erster linie ihre partei und in weiterer folge jene die diese partei finanzieren. es ist vollkommen richtig, dass es eine absolute frechheit ist, in welch großkotziger und arroganter manier leute wie faymann auf der nase des volkes herumtanzen, sich vor ihrer verantwortung drücken und dass die österreichische politik sich spätestens seit klima vor jeglicher verantwortung drückt, immer schamloser sich auf kosten des steuerzahlers bereichert und instrumente des staates sowie staatsnaher organisationen und betriebe dazu ausnutzt um sich vorteile zu verschaffen, sei es indem man sich ihrer als postenlieferant für brave parteisoldaten missbraucht, die einen versorgunsposten brauchen oder indem man bei der privatisierung dafür sorgt, dass die eigenen freunde den zuschlag kriegen, oder indem man diese betriebe werbung für politiker schalten läßt.
dies alles hat aber mit direkter demokratie genau gar nichts zu tun. weder würde die fehlende rücktrittskultur sich verbessern, noch würden die volksvertreter mehr fürs volk und weniger für ihre eigene partei arbeiten. direktdemokratische instrumente sind auch kaum ein taugliches mittel um korruption zu bekämpfen.
im übrigen habe ich natürlich mit sich zeigen lassen wie es geht nicht gemeint, dass man sich von leuten wie einem faymann abschauen soll, wie es gemacht wird und erst recht nicht, welcher meinung man denn sein soll. tatsache ist aber, dass in einer direkten demokratie die meisten menschen bei vielen fragen leicht überfordert sind damit, sich eigenständig eine eigene meinung zu bilden und sie werden sich immer wieder auf meinungsmacher einlassen - ob dies nun politiker sind oder ngo's oder andere menschen des öffentlichen lebens ist dabei sekundär.
auch deine analyse dass die österreichische demokratie diesen namen nicht wirklich verdient hat, ist vollkommen richtig. um dies zu ändern bräuchte es aber - wie schon gesagt - so einiges. direktdemokratische mittel sind aber nicht der heilsbringer für diese probleme und wären sogar gefährlich, wenn nicht erst ein paar andere massgebliche dinge geändert würden.
die politische diskussion im allgemeinen ist in österreich auf einem level angelangt, das weder das prädikat niveauvoll noch das attribut ausgewogen verdienen würde.
um ein beispiel aufzuzeigen, möchte ich mal die diskussion vor den letzten wahlen um die reduzierte mwst für lebensmittel uns selbst vor augen rufen.
die spö hat als populistischen vorschlag - wir erinnern uns - gefordert, dass die mwst für lebensmittel auf 10% heruntergesetzt wird. ein vorschlag, der insbesondere den wenigverdienenden helfen sollte, mit den gestiegenen lebensmittelpreisen zurecht zu kommen.
die övp hat gekontert, dass reiche von dieser mwst-senkung MEHR profitieren würden - was ein ausgemachter blödsinn ist. da die mwst. eine lineare steuer ist, profititieren wenigverdienende natürlich deutlich mehr von einer steuersenkung als besser verdienende. wer sich nur ein bisschen mit steuerrechnung auskennt, weiß das natürlich. aber jetzt kommts: die spö könnte auf den vorwurf der övp leicht reagieren, indem man einfach die wahrheit aufzeigt und dem volk einmal vorrechnet wie lineare steuern im gegensatz zu progressiven steuern (wie der einkommenssteuer) funktionieren aber stattdessen überlegt sich die spö ernsthaft ausnahmen von der ausnahme zu machen und luxusprodukte von der mwst verbilligung auszunehmen. dass dieser vorschlag nicht nur dumm ist, weil es eigentlich dann wiederum zu einer strafbesteuerung gewisser - relativ beliebig ausgewählter - güter kommt und desweiteren der vewaltungsaufwand unglaublich hoch ist, ist insofern egal, als dass es dabei wohl eh nie wirklich um einen ernsthaften vorschlag gegangen ist, sondern um reine stimmungsmache beim wahlvolk.
so lange sich die politische diskussion auf so einem niveau bewegt und sich der bürger das auch noch gefallen lässt und die medien dabei voll mitspielen, so lange werden direktdemokratische mittel eine gefährliche populistische waffe sein und kein mittel der kontrolle der politik.
was es bedarf sind mittel, die das demokratische innerhalb der repräsentativen form der demokratie wieder betont - so dinge wie dass sich ein strache oder ein van der bellen für den gemeinderat aufstellen lassen um stimmen zu sammeln und dann aber nicht einziehen, sowas gehört abgedreht und zwar dringendst.
- Registriert
- 17.2.2008
- Beiträge
- 3.286
- Reaktionen
- 76
- Punkte
- 81
das ist doch echt wieder mal typisch: das thema ist zwar schon zur genüge diskutiert, aber ich muss doch noch meinen senf dazugeben und wenn es nur der senf: die frage ist ja schon beantwortet - ist. aber dann kommt noch ein nachsatz, der unreflektierter nicht sein könnte.
wie sollte ernsthaft jemand erklärbar machen können, dass es NICHT demokratischer ist, wenn das volk in letzter instanz auch bei sachfragen entscheidet als wenn es die verantwortung komplett an gewählte vertreter abgibt? das ist so wie wenn man sagt: ein salzstangerl ist auch nicht salziger als eine topfengolatsche. doch natürlich ist das schweizer modell demokratischer, als alle modelle der repräsentativen demokratie.
im übrigen ist es auch ein bisschen seltsam, alle repräsentativen demokratien in einen topf zu schmeißen und zu behaupten dass sie in gleicher form demokratisch wären. wenn man zb das österreichische modell mit dem deutschen oder dem französischen vergleicht kommt man doch zu wesentlichen unterschieden, die durchaus als in sehr unterschiedlicher intensität der ausprägung des demokratischen modells zu bewerten wären - wenn man sich denn damit auseinandersetzen würde. aber es ist natürlich wesentlich einfacher zu glauben, dass eine repräsentative demokratie immer in genau gleichem masse demokratisch ist, anstatt sich überhaupt damit auseinanderzusetzen, was denn eigentlich nun wirklich demokratische elemente sind und welche faktoren eine repräsentative demokratie eher in die richtung einer aristokratie abrutschen lassen.
- Registriert
- 28.8.2004
- Beiträge
- 4.151
- Reaktionen
- 170
- Punkte
- 93