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(Gelöschter Account)
Warum hast du dann nicht einfach ein passenderes Wort vorgeschlagen? Du scheinst ein bischen Captain Hindsight zu sein ^^
Und du scheinst noch nie Kelsen gelesen zu haben - denn Parteien sind ein integrales Bestandteil unseres Systems, ohne diese ist es kein Ausbau mehr, sondern etwas anderes. Auch scheinst du mein Argument geflissentlich zu überlesen, dass nämlich auch in der Schweiz der Großteil der Verwaltung und Regierungsgeschäfte von gewählten Vertretern bewältigt wird - und die rekrutieren sich genauso aus Parteien.
Parteien sind schlussendlich nichts anderes als organisierte Zusammenschlüsse von Menschen mit gleichen Interessen und Zielen (wie ein Fußballverein). Was daran grundsätzlich so schlecht ist wie du zu denken scheinst musst du schon erklären - und auch, wie du die Interessensvertretung von Menschen organisieren willst... denn die gesamte staatliche Organisation (Gesetze, Novellen, Vertretung usw.) kann nicht mittels Volksentscheid funktionieren - nicht, wenn es da doch ein paar unterschiedliche Meinungen gibt, wie sich ein Staat entwickeln soll
Aber ich bin überzeugt, du kannst hier vernünftige Konzepte präsentieren, oder?
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Was soll das? Dein Posting war unverständlich, wie soll ich da was vorschlagen. Ich habe eben gefragt, was du damit meinst. Ich sage nicht, dass es keine Parteien geben soll. Und ich sage auch gar nicht, dass alles durch Volksentscheid lösbar wäre. Beim Bildungsvolksbegehren bin ich mit dir einer Meinung, das ist kein klarer JA oder NEIN - Fall, weil die Proponenten manches nicht klar artikuliert haben. Sie haben die Gesamtschule nicht hinein geschrieben, aber indirekt haben sie das (auch) gemeint. Den einzig authentischen Gesetzesvorschlag, der auf auf den Zielsetzungen des Bildungsvolksbegehrens aufsetzt, den kann es so nicht geben. Selber schuld, Herr Androsch ......... das war halt eine versuchte Wählertäuschung.
Jedenfalls ist in unserem politischen System derzeit ganz gewaltig der Wurm drinnen ist. Und es muss endlich ein Korrektiv geben, mit dem das Volk den Regierenden auf die Finger haut, wenn´s nötig ist. Noch einmal, was ich mir als Möglichkeit vorstellen könnte ....... die Parteien sollten nur für tatsächlich errungene Stimmen Mandate erhalten ($$$und Förderung $$$), nicht für Prozentanteile, die den Frust des Stimmbürgers völlig unberücksichtigt lassen.
Das alleine ist aber zu wenig. Das Instrument des Volksbegehrens, das wir ja schon haben, das könnte doch zu einem mächtigen Instrument ausgebaut werden. Wird (nur beispielhafter Gedanke ) von den Regierungsparteien ein Gesetz beschlossen und kann der Unwillen des Volkes durch ein erfolgreiches Volksbegehren ausreichend dokumentiert werden, dann muss eine Volksabstimmung darüber abgehalten werden.
Oder: Grundlegende Änderungen der europäischen Verträge und damit der Verfassung müssen dem Volk vorgelegt werden. Auch über den EU - Beitritt wurde damals abgestimmt. Wenn jetzt die Bedingungen unserer Mitgliedschaft ganz entscheiden verändert werden sollen, dann muss auch darüber abgestimmt werden.
Und überhaupt: unsere Verfassung ist ein Modell von vielen möglichen, aber sicher bei weitem nicht das beste. Vor allem dann, wenn man die sogenannte Realverfassung berücksichtigt, die dazu führt, dass die wesentlichen Entscheidungen gar nicht im Parlament fallen.
M
Gast
(Gelöschter Account)
WENN alle Wahlberechtigten auch wählen gehen würden, WENN eine breite Bevölkerung politisch gebildet wäre um selbst rationale Entscheidungen zu treffen und nicht Gefahr zu laufen, billigem Populismus und schönen Worten aufzusitzen, WENN Mitmachen und Aktivwerden in der Politik die Regel und nicht die Ausnahme wären, WENN die Menschen klug und gebildet wären....
Dann gäbe es
- Sendungen wie "Frauentausch", "Saturday Night Fever", "Austrias next Top Model" und ähnlichen Schwachsinn nicht - schön wärs.
- und das gegenwärtige System würde ausgenutzt hinsichtlich Kontrolle und Volksbeteiligung, Bürgerinitiativen hätten reale Bedeutung, Volksbegehren würden tatsächlich politischen Druck erzeugen und man könnte Dinge wie übermäßige Parteifinanzierung verhindern und kriminelle Nationalratspräsidenten aus dem Parlament werfen.
Aber: Egal welches System wir bekommen - die Bevölkerung bleibt dieselbe.
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Jetzt ist es am Tisch. Das Volk ist zu dumm, zu ungebildet und den Menschen ist in Wahrheit eh alles wurscht. Und damit wird begründet, dass bei uns ein paar Parteiapparatschiks meinen, sie seien der Nabel der Welt. Hat nicht - bei der Schlacht um Berlin - Adolf Hitler ähnliche Gedanken gesponnen?
Ehrlich gesagt kenne ich diese Sendungen nicht und bilde mir daher auch kein Urteil.
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Was da heute so in der Parlamentsdebatte abgegangen ist, zeigt ganz deutlich, für wie dumm sie uns halten, unsere Politiker. In der Schweiz wären solche Unverfrorenheiten nicht denkbar.
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Gast
(Gelöschter Account)
Du bist doch der Spezialist, der überall Dumme und Ungebildete sieht, die er mit seinem Wissen und mit seiner Weisheit belehren muss ....
Um ein wenig polemisch zu formulieren: In einem Land, wo Krone, Österreich und Heute zu den meistgelesen Zeitungen gehören stellt sich für mich schon die Frage, ob es nicht wirklich genug dumme Leute gibt, denen ein wenig politische Bildung nicht schaden würde?
Ich meine damit nicht, dass sogenannte "Qualitätsblätter" besser sind, aber Medien, die bewusst Informationen verzehren, verkürzen und meist hetzerische Artikel veröffentlichen und vom Großteil der Bevölkerung gelesen werden...das sagt dann doch einiges aus, oder?
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(Gelöschter Account)
... und? Habe ich wirklich wo unrecht? Oder sage ich was falsches? Sicher, mir fehlt es an Geduld und Takt, aber sachlich bin ich sehr gut dabei - und von anderen kommt - sachlich ernsthaft gesehen - nur selten etwas.
Nur weil manche es nicht vertragen bedeutet das noch lange nicht, dass ich falsch liege.
Und ja, der Unterschied ist halt, dass ich nicht "googln" muss oder "wiki" bemühen muss, um zu politischen Themen etwas zu sagen. Kann man jetzt glauben oder nicht, aber es ist so. Würdest du es einem Arzt übel nehmen, wenn er zu einem medizinischen Thema hier im Forum belehrend ist?
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Nun bin nicht nicht gerade ein Fan des Zahntechnikers. Aber völlig zu recht hat er in der ZiB 2 heute darauf hingewiesen, dass Gusi und Faymann der Kronenzeitung schriftlich zugesagt haben, dass bei entscheidenden Änderungen bezüglich unserer EU - Verpflichtungen das Volk entscheiden soll. Alles vergessen?
Das hat nämlich alles nichts mit Schlagfertigkeit zu tun, sondern mit der Frage, ob man unseren Politikern überhaupt noch vertrauen kann.
Das hat nämlich alles nichts mit Schlagfertigkeit zu tun, sondern mit der Frage, ob man unseren Politikern überhaupt noch vertrauen kann.
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Parteien sind schlussendlich nichts anderes als organisierte Zusammenschlüsse von Menschen mit gleichen Interessen und Zielen (wie ein Fußballverein). Was daran grundsätzlich so schlecht ist wie du zu denken scheinst musst du schon erklären - und auch, wie du die Interessensvertretung von Menschen organisieren willst... denn die gesamte staatliche Organisation (Gesetze, Novellen, Vertretung usw.) kann nicht mittels Volksentscheid funktionieren - nicht, wenn es da doch ein paar unterschiedliche Meinungen gibt, wie sich ein Staat entwickeln soll
Aber ich bin überzeugt, du kannst hier vernünftige Konzepte präsentieren, oder?
Ganz klar, Manuell - du glaubst, jeder, der anderer Meinung ist als du, hätte dir gegenüber eine Bringschuld. Ich kann dir versichern, dem ist nicht so. Les nochmal sorgfältig alle meine Posts, dann verstehst du vielleicht, was ich meine.
Ich war selber lange Zeit in einer leitenden Funktion in einem Frauenverein tätig. Vereine sind per se nicht schlecht. Parteien vielleicht auch nicht. Die Menschen sind's, die mir Sorgen machen. Denn manche glauben, dass nur sie allein die Weisheit mit dem Löffel gefressen haben und dass das einfache Mitglied nichts zu melden hätte. Dem ist nicht so, Manuell! Begreif das bitte endlich!
Auch finde ich, dass es von schlechtem Diskussinsstil zeugt, wenn du mir unterstellst alle staatlichen Strukturen zerschlagen zu wollen. Das habe ich nie gesagt. Ich habe nur gesagt, dass in Zukunft nicht Faymann und Co die entscheidungen treffen sollen - sondern wir - die Bevölkerung Österreichs.
Kammern, Beamte, Interessensvertretungen wird es weiterhin geben. Aber die Politmonarchen, die ganze Ämter an ihre Kinder vererben, gehören endgültig der Vergangenheit an.
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In der Schweiz kann jedes Gesetz durch einen Volksentscheid auch nach der Gesetzwerdung gekippt werden.
Bei uns muss sich das Parlament nicht an Volksentscheide halten, eigentlich eine Untergrabung der Demokratie.
Eine Erhöhung der Parteienfinanzierung wie bei uns jetzt per Gesetz kann jederzeit in Swiss durch den höchsten Souverän das Volk nichtig werden. Die Volksentscheidung steht an höchster Stelle. Bei uns Parlament zu Volk, siehe Götz von xxxx
Bei uns muss sich das Parlament nicht an Volksentscheide halten, eigentlich eine Untergrabung der Demokratie.
Eine Erhöhung der Parteienfinanzierung wie bei uns jetzt per Gesetz kann jederzeit in Swiss durch den höchsten Souverän das Volk nichtig werden. Die Volksentscheidung steht an höchster Stelle. Bei uns Parlament zu Volk, siehe Götz von xxxx
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Die Ursache dieses undemokratischen Verhaltens der Politiker ist, sie wollen IHRE Ideologie durchdrücken und nicht der Meinung folgen die sich durchaus parteiübergreifend bilden kann. Ein gutes Beispiel, die Grünen wollen ohne Rücksicht das Parkpickerl installieren. Die Akzeptanz einer Volksentscheidung ist nicht gegeben.
Eine andere Baustelle, Bildungspolitik. Eine Laura wird ideoligisch nie akzeptieren die Uni Gebühren. Ob das sinnvoll oder nicht ist, Diskussionsverweigerung. Was ist wenn Volksentscheid? Fürchten sich die Politiker aller Fraktionen vor dem Ausgang?
Das Megaprojekt der Alpenuntertunnelung mit der Eisenbahn in Swiss wurde mit einem Finanzierungskonzept dem Volk vorgelegt, positiv abgestimmt, es gibt keinen Widerstand mehr. Auch die Gegner ziehen nach diesem positiven Volksentscheid mit an dem Strang.
Wenn wir eine Abstimmung über das Pickerl in Wien machen und es geht für Grün negativ aus bezweifle ich daß so reagiert wird wie in Swiss.
Der grundlegende Fehler in unsere Verfassung ist, dass das Element Gesetz per Volksentscheid wie in Swiss nicht vorhanden ist.
In Swiss wäre auch eine Gagen und Spesenentwicklung bis zur Pensionsversorgung der Abgeordneten einfach nicht möglich. Daher ist der Volksentscheid eine der wesentlichen Grundlagen des Wohlstandes der Bevölkerung.
Eine andere Baustelle, Bildungspolitik. Eine Laura wird ideoligisch nie akzeptieren die Uni Gebühren. Ob das sinnvoll oder nicht ist, Diskussionsverweigerung. Was ist wenn Volksentscheid? Fürchten sich die Politiker aller Fraktionen vor dem Ausgang?
Das Megaprojekt der Alpenuntertunnelung mit der Eisenbahn in Swiss wurde mit einem Finanzierungskonzept dem Volk vorgelegt, positiv abgestimmt, es gibt keinen Widerstand mehr. Auch die Gegner ziehen nach diesem positiven Volksentscheid mit an dem Strang.
Wenn wir eine Abstimmung über das Pickerl in Wien machen und es geht für Grün negativ aus bezweifle ich daß so reagiert wird wie in Swiss.
Der grundlegende Fehler in unsere Verfassung ist, dass das Element Gesetz per Volksentscheid wie in Swiss nicht vorhanden ist.
In Swiss wäre auch eine Gagen und Spesenentwicklung bis zur Pensionsversorgung der Abgeordneten einfach nicht möglich. Daher ist der Volksentscheid eine der wesentlichen Grundlagen des Wohlstandes der Bevölkerung.
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Gast
(Gelöschter Account)
Falsch. Ich bin der Ansicht, dass JEDER eine Bringschuld hat seine Argumente ordentlich auszuführen und durchzudenken. Und ja, das fordere ich ein. Mein Problem mit deinen Posts ist, dass sie für mich einfach ohne Substanz sind - oberflächlich, um es einfach auszudrücken. Ich sehe keine Bezüge zu Relevantem, nur Generalismen ohne konkretem Inhalt. Und die verweigerst du mir weil du glaubst, ich sei der Ansicht, du hättest mir gegenüber eine Bringschuld. Der Gedanke, dass mir deine Gedanken schlicht und einfach nicht ausreichen ist dir noch nicht gekommen?
Bitte begreife du endlich, dass es um machbare Interessens und Meinungsvertretung geht. Schlussendlich sind Vereine und Parteien Konstrukte von Menschen mit gleichartigen Interessen - die Interaktion von Vertretern solcher Konstrukte um Meinungen in einer größeren Masse abzugleichen ist einfacher und effektiver, als wenn man jedes Element der Masse einzeln seine Meinung kundtut. Dass es innerhalb solcher Konstrukte dominante Persönlichkeiten gibt und solche, deren Stimme weniger gehört wird mag ungerecht sein - aber nun einfach auch die menschliche Natur. Dieses Phänomen findet sich überall und lässt sich nur mit einer bewussten Anstrengung der "Schwächeren" überwinden. Nur: Diese Anstrengung MUSS auch gesetzt werden - sich zurücklehnen und sich darüber beschweren, dass es so ist funktioniert halt nicht!
Dann lies noch einmal ganz genau. Denn DAS habe ich nie geschrieben. Mir geht das Falschlesen hier bei dir und gogolores wirklich schon ziemlich auf die Nerven - macht ihr das absichtlich? Wenn dem so ist, werfe ich euch jetzt mal schlechten Diskussionsstil vor, denn es kann nicht sein, dass ihr Texte nicht ordentlich lest, falsch interpretiert und auf dieser Grundlage eine Diskussion führen wollt.
Und ich habe dir 2 Dinge immer und immer wieder vorgekaut:
1. Wir, die Bevölkerung Österreichs, können nicht alle politischen Entscheidungen selbst treffen. Dafür sind sie zu unfangreich und komplex - im Sinne der Arbeitsteilung und der Machbarkeit benötigen wir Vertreter, die sich hauptberuflich damit auseinandersetzen, weils sonst nicht geht. Meiner Aufforderung, die mal ein paar Bundesgesetzblätter durchzuschauen, bist du ja wahrscheinlich nicht nachgekommen.
2. Wir, die Bevölkerung Österreichs, haben durchaus Mittel und Wege, auf wesentliche Entscheidungen direkt einzugreifen, nur müssen wir uns selbst auf die Füße stellen um etwas zu erreichen. Und ja, dazu würde auch zuerst einmal ein Ausbau der plebiszitären Möglichkeiten und deren Gewichtung gehören. Aber das liegt an UNS. Und nicht am System. Denn das System funktioniert nur dann so, wie wir es wollen wenn wir uns engagieren. Und das tun wir nicht.
Seitenweise Dikussion mit einem solchen Ergebnis. Und wir wollen mehr Entscheidungen treffen....
Ich hasse Steuern. Die nehmen mir viel Geld weg. Will ich nicht mehr. Ich bin mir sicher, vielen anderen gefällt das auch nicht. Machen wir einen Volksentscheid gegen Steuern.
Katalysator ist scheisse. Da kostet das Auto mehr. Machen wir einen Volksentscheid gegen Kats.
Die Polizei ist scheisse. Hat mich wieder mal gestraft. Die meisten Leute mögen die Polizei auch nicht, machen wir einen Volksentscheid, dass die Polizei nicht mehr strafen darf.
Die wollen da eine Straße durch meinen Garten bauen. Jeder versteht, dass das scheisse ist. Machen wir einen Volksentscheid gegen den Straßenbau durch meinen Garten.
Ich mag die Polen nicht. Die meisten Österreicher mögen die auch nicht. Machen wir einen Volksentscheid gegen Polen bei der EU.
Vor dem Islam habe ich Angst. Die sind anders. Machen wir einen Volksentscheid, dass sie keine Moscheen bei uns machen dürfen.
Warum Geld ausgeben für einen neuen Bahnhof? Der alte hat genauso funktioniert. Machen wir eine Volksabstimmung gegen den neuen Bahnhof.
Ok, jetzt Frage: Wer versteht, was ich sagen will?