3 Millionen Euro: Klar, so ein Wahlkampf kostet Geld und da muss auch irgendwo her kommen.
ähhm, das bekommt ma erst, wenn ma im NR sitzt mit Clubstatus, also mindestens fünf Abgeordneten, nicht für den Wahlkampf , die
Liste Pilz, musste im Wahlkampf noch ohne Parteienförderung auskommen
die Summe hat sich in der Zwischenzeit auf etwa 4,8 Millionen erhöt
die schwarzen bis 18,5, wir bis 15,6 Millionen, die roten bis 16,2 Millionen, Neo s auf 5,3 Millionen.
grüne erhalten eine Einmalzahlung von knapp unter 500.000 Euro, auf die alle Parteien Anspruch haben, die zwar an der Vier-Prozent-Hürde scheitern, aber mehr als ein Prozent der Stimmen erreichen.
Die Gelder umfassen neben der Parteienförderung auch die Subventionen für die politische Bildungsarbeit, also die Parteiakademien, und für die Parlamentsklubs, ergibt Förderungen von in Summe 60,4 Millionen Euro, 2018 wird es noch mehr werden, da die bei der Klubförderung relevante Erhöhung der Beamtengehälter noch nicht einberechnet ist, noch die Valorisierung der Parteienförderung. Deren Gesamtsumme ist nämlich mit 4,6 Euro pro Stimmbürger festgelegt - und sobald die Inflation fünf Prozent übersteigt, wird der Betrag valorisiert.
Und wenn's halt nur 8 Startplätze gibt, müssen halt ein paar draußen bleiben...
Warum das dann ausgerechnet jene sind, mit denen er die Wähler eingefangen hat, ist mir unverständlich.