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wird es neuwahlen geben ?
- Ersteller Mitglied #86549
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S
Gast
(Gelöschter Account)
Es ist schon komisch:
Da ehren Tausende von Menschen die Güte und Grenzüberschreitungen von Nelson Mandela - und sofort fällt man in die Niederungen der Weltpolitik zurück und streitet ob eines Handschlags, der ja eigentlich ein Zeichen der Versöhnung darstellt.
Wie kleinkariert wir Irdischen doch sind.
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Damit käme den Roten eine ganz enormes politisches Argument abhanden, der gebetsmühlenartig vorgetragene Hinweis auf das Jahr 2000. Und die FPÖ ist personell noch viel schwächer auf der Brust als damals, da kann kein lautes Geschrei darüber hinweg täuschen. Inzwischen haben sie ja nicht einmal mehr eine Königskobra.
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Das darf man nicht so eng sehen.
Ich denk' mir, dass er damit nur die Peinlichkeit überspielen wollte, dass gleich vier US-Präsidenten, die mit der Friedens- und Versöhnungspolitik des Nelson Mandela aber schon gar nix am Hut haben, Krokodilstränen um einen Menschen weinen, den sie offenbar überhaupt nicht verstanden haben.
Der Händedruck mit dem kubanischen Präsidenten hat diese Peinlichkeit wenigstens noch ein wenig entschärfen können.
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Genau genommen haben sie es den WählerInnen zu verdanken gehabt.
Es war die Hoffnung, wie du zu Recht andeutest, dass der Stillstand der großen Koalition beendet werden kann.Das Problem DANACH besteht aber heute: Ein Bundesland in den Bankrott abgewirtschaftet, eine Bank zum Milliardengrab abgewirtschaftet, die schlimmste Nehmer-Bagage seit dem Weltkrieg auf das Allgemeingut der Republik losgelassen zu haben.
Würde die FPÖ von heute (wie sie es eigentlich verdiente) für die gebrochenen Versprechen und die Wählertäuschung büßen müssen, hätte sie noch lange harte Jahre vor sich.
Die übrigens - darum heute auch der Faktencheck im ORF - in mehreren Fällen gar nicht gestimmt haben.
Es war übrigens Dr Haider selbst, der nicht vor Rufmord in aller Öffentlichkeit zurückgeschreckt ist - im Gegenteil diese (Un)Mittel gezielt und bewusst eingesetzt hat. Zum Schaden der Betroffenen.
Und die ständestaatlichen Verhältnisse in Kärnten, Verfolgung Andersdenkender, Ausschaltung der öffentlichen Kontrolle....
Nein Leute - diese Partei hat Dr. Khol völlig zu Recht als "außerhalb des Verfassungsbogens" charakterisiert. Danach kam allerdings die Pragmatik der Macht zum Tragen - mit den bekannten Ergebnissen.
Ohne die Machenschaften der FPÖ und der Schüssel-ÖVP stünde unser Land heute ungleich besser da.
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Du missverstehst mich. Ich bin kein Blauer, hab sie nie und werde sie auch nie wählen. Aber damals war es für den Haider wohl ein Leichtes, dieser überheblichen Koalition ihre Fehler und Versäumnisse vor die Nase zu halten.
Aber in vielen Fällen (z. b. das von mir genannte Beispiel der NB - Schmarotzpensionisten) hat es eben doch gestimmt. Und der Faktencheck sollte nicht überbewertet werden. Da spielt sich eine (übrigens auch völlig überbewertete) TV - Anstalt zum nationalen Schiedsrichter über wie Wahrheit im Lande auf.
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Ausgezeichneter Beitrag calamos!
Nicht nur die Pragmatik würd ich sagen, sondern auch etwas der Minderwertigkeitskomplex & der Neid der ÖVP gegenüber der SPÖ.
Man verkraftet(e) es halt nicht solange keinen Kanzler mehr gestellt zu haben und war/ist bereit für die Kanzlerschaft fast alles zu tun!
S
Gast
(Gelöschter Account)
Also ich bin kein Freund der FPÖ und schon gar nicht ihres Vorzeigekaspars.
Es ist gut große Persönlichkeiten zu ehren. ( Meine damit Mandela und nicht oben erwähnten Kaspar)
Ich sehe auch dass einiges schief läuft in Österreich, seit ich weggezogen bin.
Nur ist der Thread schon ziemlich OT.
Entweder machen hier gewisse Leute einen Pro/Kontra FPÖ,SPÖ,ÖVP usw -Thread auf oder wir reden wieder über das für und wieder von Neuwahlen.
Meine bescheidene Meinung, die niemanden berühren muss.
Es ist gut große Persönlichkeiten zu ehren. ( Meine damit Mandela und nicht oben erwähnten Kaspar)
Ich sehe auch dass einiges schief läuft in Österreich, seit ich weggezogen bin.
Nur ist der Thread schon ziemlich OT.
Entweder machen hier gewisse Leute einen Pro/Kontra FPÖ,SPÖ,ÖVP usw -Thread auf oder wir reden wieder über das für und wieder von Neuwahlen.
Meine bescheidene Meinung, die niemanden berühren muss.
B
Gast
(Gelöschter Account)
Es ist gut große Persönlichkeiten zu ehren. ( Meine damit Mandela und nicht oben erwähnten Kaspar)
...
Entweder machen hier gewisse Leute einen Pro/Kontra FPÖ,SPÖ,ÖVP usw -Thread auf oder wir reden wieder über das für und wieder von Neuwahlen.
Also ein bissl muß ich jetzt das OT (an dem ich vermutlich nicht ganz unschuldig bin) verteidigen.
@Mandela: die Abzweigung zu Mandela kam ja auch deswegen, weil unsere Bundesvollpfosten sich auf die Koalitionsverhandlungen ausreden für die Abwesenheit bei Mandelas Trauerfeier. Daher ist es wohl, dass man sich doppelt ärgert, erstens, weil versäumt wurde, so wie die anderen Staatschefs der Welt die letzte Ehre für einen Großen zu erweisen, und zweitens, wegen der Fadenscheinigkeit einer Ausrede, und weil noch dazu die Koalitionsverhandlungen ohnehin nicht schneller gehen dadurch
@FPÖ: An sich ist die Frage Pro/Contra-FPÖ ein eigenes Thema, aber was wäre denn realistisch betrachtet die Konsequenz von Neuwahlen jetzt? Vermutlich eine FPÖ-Mehrheit. Die Entscheidung ob es Neuwahlen geben wird oder nicht ist also vermutlich kongruent mit der Entscheidung darüber, ob Strache mit der nächsten Regierungsbildung beauftragt wird oder nicht. So OT ist die Diskussion also REAL leider nicht.
Aber ich geb zu, es ist immer gut, wenn man diszipliniert ON-TOPIC bleibt ... meine Stärke ist es aber nicht
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Naja ... die Staatsverschuldung von rund 234 Milliarden Euro wird man aber schwer der FPÖ allein anlasten können, auch ned allein der Regierung Schüssel.
Ich weiß zwar, dass die SPÖ-Propaganda Erstaunliches leisten kann, wenn es darum geht, Schuld zuzuweisen und die eigene Unschuld an den Ereignissen der Vergangenheit darzustellen, aber so schnell vergessen die Leute auch wieder nicht ...
S
Gast
(Gelöschter Account)
Es wird keine Neuwahlen geben weil es niemand will. Weder sie SPÖ, noch ÖVP und am Wenigsten die sooft zitierte FPÖ.
Es ist doch den meisten klardenkenden Menschen bewusst, dass die FPÖ gar keine Regierungsverantwortung will.
Ergo ist es auch den gewählten "Volksvertretern" klar. Außerdem sind wir doch alle selbst Schuld an dem ganzen Regierungs-Hickhack.
Wir schreien nach Veränderung, sozialer Gerechtigkeit, Fairness und Werterhalt. Doch wenn es ums bezahlen geht sollen es immer die anderen machen.
Der Weg aus der Verschuldung wäre einfach. Wir nehmen alle sozialen Geschenke der letzten 20 Jahre und streichen diese, reduzieren die Möglichkeiten steuerersparende Maßnahmen zu nutzen und verschlanken dadurch auch den bürokratischen Stab.
Nur dann müssen eben alle etwas opfern und um ehrlich zu sein, die wenigsten wollen das.
Zur Zeit ist es populär zu schreien dass die Reichen (toll anonyme Masse) ihren Anteil bezahlen sollen. Sollten sie ihr Vermögen nicht korrekt versteuert haben mag das zutreffen. Doch warum sollte man etwas zweimal versteuern? Weil der Nachbar weniger hat? Weil die Meisten eben nicht zu den Reichen gehören und sie es schade finden?
Es will niemand wahrhaft etwas ändern.
Politiker, welche die Probleme wahrhaft angehen, würden sofort wieder abgewählt weil sie dem kleinen Mann seine "Zuckerl" nehmen und gegen die Wirtschaft agieren.
OT: Ich lebe seit einiger Zeit in der Schweiz. Hier sind die sozial Leistungen weniger ausgeprägt, man ist für die Krankenversicherung selbst verantwortlich, hat bei den meisten Dingen Selbstbehalte zu bezahlen. Mag sein das die Verdienste höher sind und man vieles selbst entscheiden kann, nur dadurch ist man eben auch selbst verantwortlich wenn man sozial abrutscht.
Es ist doch den meisten klardenkenden Menschen bewusst, dass die FPÖ gar keine Regierungsverantwortung will.
Ergo ist es auch den gewählten "Volksvertretern" klar. Außerdem sind wir doch alle selbst Schuld an dem ganzen Regierungs-Hickhack.
Wir schreien nach Veränderung, sozialer Gerechtigkeit, Fairness und Werterhalt. Doch wenn es ums bezahlen geht sollen es immer die anderen machen.
Der Weg aus der Verschuldung wäre einfach. Wir nehmen alle sozialen Geschenke der letzten 20 Jahre und streichen diese, reduzieren die Möglichkeiten steuerersparende Maßnahmen zu nutzen und verschlanken dadurch auch den bürokratischen Stab.
Nur dann müssen eben alle etwas opfern und um ehrlich zu sein, die wenigsten wollen das.
Zur Zeit ist es populär zu schreien dass die Reichen (toll anonyme Masse) ihren Anteil bezahlen sollen. Sollten sie ihr Vermögen nicht korrekt versteuert haben mag das zutreffen. Doch warum sollte man etwas zweimal versteuern? Weil der Nachbar weniger hat? Weil die Meisten eben nicht zu den Reichen gehören und sie es schade finden?
Es will niemand wahrhaft etwas ändern.
Politiker, welche die Probleme wahrhaft angehen, würden sofort wieder abgewählt weil sie dem kleinen Mann seine "Zuckerl" nehmen und gegen die Wirtschaft agieren.
OT: Ich lebe seit einiger Zeit in der Schweiz. Hier sind die sozial Leistungen weniger ausgeprägt, man ist für die Krankenversicherung selbst verantwortlich, hat bei den meisten Dingen Selbstbehalte zu bezahlen. Mag sein das die Verdienste höher sind und man vieles selbst entscheiden kann, nur dadurch ist man eben auch selbst verantwortlich wenn man sozial abrutscht.
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Wie der Steirer schon gesagt hat ...... unsere Schulden sind anderswo entstanden. Tatsache ist, dass es in beiden Parteien den einen oder anderen Kandidaten für ein mögliches gerichtliches Verfahren gegeben hat. Ich denke da an persönliche Bereicherung, und da stand Schüssel bisher nicht im Verdacht. Aber krumme Dinge gab es auch in der anderen Partei und dass jetzt bestimmte Verfahren eingestellt wurden, das war wohl auch eher Koalitionsräson (eine Hand wäscht ....).
Was heute offenbar schon vergessen ist: in einem wichtigen Punkt hat die FPÖ auch unsere aktuellen Budgetprobleme mit zu verantworten. Schüssel konnte zwar mit der FPÖ eine Pensionsreform umsetzen vor allem daran sind die Verhandlungen mit der SPÖ gescheitert (Stichwort fehlende Unterschrift von Nürnberger). Aber Haider wollte sich bereits damals als das soziale Gewissen profilieren und hat die sogenannte "Hackler - Regelung" nachträglich hinein reklamiert. Und die hat geplante Erfolge der Reform weitgehend zunichte gemacht.
Das bedeutet noch lange nicht, dass sie nicht in die Regierung und damit an die Futtertröge wollen. Haider hat doch bewiesen, dass auch eine Regierungspartei verantwortungslos agieren kann. Seine Strategie war ja bemerkenswert: Der Susi hat er die Arbeit überlassen und aus Kärnten hat er Opposition gespielt. Wie das dann in einer (hypothetischen) rot - blauen Koalition ablaufen würde, das wage ich mir gar nicht vorzustellen. Die FPÖ würde vermutlich ständig die SPÖ links überholen (wollen). Pensionsreform? sicher nicht!!!
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W
Gast
(Gelöschter Account)
Ich hoffe nicht, wer braucht schon Volksvertreter die das Volk schröpfen um Bugetlöcher zu stopfen aber damit einen weiteren teuren und noch dazu völlig unnötigen Wahlgang finanzieren und ihr Qualifikation nicht mal im Vorfeld zeigen können.
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AUCH anderswo, genau gesagt.
Denn dass natürlich auch die ÖVP-FPÖ-Regierung ihren Teil dazu beigetragen hat, darüber sind wir uns wohl einig - und die Art und Weise, wie dieser Teil (inklusive der oft erwähnten Hypo-Bank) zustande gekommen ist, kann wohl nicht genug verurteilt werden.
Aber jetzt die FPÖ oder die Schüssel-Regierung für unsere desaströsen Staatsfinanzen allein verantwortlich zu machen, ist lächerlich.
H
Gast
(Gelöschter Account)
Es ist ein Zeitgeistproblem. Die Kultur des Beamtenstaates hat sich nicht wirklich als Erfolg erwiesen.
Denn man bekommt im Endeffekt nicht die besten Leute, sondern nur Leute mit "Stallgeruch" für den öffentlichen Dienst.
Das ist leider ein Unterschied! Vielleicht ist der öffentl.Dienst eine Art Resterampe für die schlecht vermittelbaren...
Das was die Leute da tun, ist keine Arbeit, sondern Dienst...
Ein gigantischer rechtlicher Versorgungsanspruch führt dazu, dass die Kräfte nur mit halber Kraft laufen und irgendwann dann
alle infiziert sind vom Gift des goldenen Käfigs. Wer seine Arbeit macht eben zu 100% wie ein Fabriksarbeiter wird von den anderen gemobbt.
Unsinn ist es nahezu alle Tätigkeiten in einem Staatswesen irgendwann zu pragmatisieren, auch solche, die nicht hoheiltich sind.
Vor diesem Hintergrund ist es einfach nicht zu verstehen, dass 20jährige Polizisten täglich ihren Hals für den Staat riskieren, aber Vertragskräfte sind, während sich irgendwelche Leute in altehrwürdigen Gebäuden mit dicken Mauern vor der Welt verstecken und möglichst sehr, sehr wenig aktives zustandebringen. Gehalt ist Gehalt, daran sollte man nicht unbedingt rütteln, es wurde ja auch versprochen.
Es braucht aber keine Opernkarten oder Zuschüsse für ein kleines Boot im Mondsee. Das ist völliger Blödsinn.
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