Kein demokratisches Land hat ein System ohne Mängel und nur weil es Mängel hat ist es nicht automatisch keine Demokratie. Österreich ist sehr wohl eine Demokratie!
ich rede nicht von mängeln, sondern ich rede von wesentlichen punkten, die eine demokratie ausmachen. ich bin mit meiner auch nicht allein, wenn ich sage: österreich ist keine demokratie, sondern eine parteienherrschaft.
Da könnte man schon fast hinterfragen ob du dir überhaupt bewusst bist was eine Demokratie ist und was keine Demokratie ist…
sicher könnte man das - aber weißt du, was ich gelernt habe in meiner wirklich sehr langwierigen und mitunter auch tiefschürfenden auseinandersetzung mit herrschaftssystemen: es gibt einfach keine allgemeingültige und universelle definition von demokratie. es gibt viele verschiedene defintionen davon und ich bin noch nicht mal besonders streng, wenn ich sage: in österreich sind wesentliche punkte, die in einer demokratie unabdingbar sind, nicht erfüllt. ich weiß nicht, ob es noch etwas bringt, wenn ich diese punkte nochmals aufzähle, aber es sei trotzdem gesagt, dass das was ich unter einem demokratischen system verstehe in österreich völlig abwesend ist. ich habe sehr viel mehr den eindruck, dass das bewusstsein darüber, was eine demokratie sehr viel weniger bei mir fehlt, als bei einem großteil der österreicher.
Er hat nichts von rechtskräftig werden geschrieben, das Wort waren bedeutet, dass sie schon rechtskräftig waren.
somit rechtskräftig waren - jo eh. rechtskräftig ist ein gesetz dann, wenn es vom bundespräsidenten gegengezeichnet wird (und von mir aus, wenn man denn itüpperlreiten will im bundesgestzblatt veröffentlicht werden). und ein gesetz war so lange rechtskräftig bis es vom vfgh für verfassungswidrig erklärt wurde. der zeitunterschied macht in der bedeutung des wortes rechtskräftig wirklich keinen unterschied. der hinweis auf dollfuß ist völlig jenseits von jeder bedeutung für die jetztzeit und von der reden wir hier eigentlich, denn damals war die bedeutung des vfgh eine ganz andere als heute. und im übrigen bedeutet der satz UND SOMIT RECHTSKRÄFTIG WAREN, dass ein gesetz rechtskräftig wurde, weil der verfassungsgerichtshof nicht zusammentreten konnte. waren zeigt hier die vergangenheit an und nicht, dass sie bereits rechtskräftig waren und nicht durch den vfgh aufgehoben werden konnten - das entscheidende wort in diesem zusammenhang ist somit, was so viel bedeutet wie: weil der verfassungsgerichtshof nicht zusammentreten konnte waren in der folge davon die gesetze rechtskräftig. - sorry, aber wenn da hast auch du ein bisschen was missverstanden. wenn man schon wortklauberei betreibt, sollte man alle wörter die in dem zusammenhang eine rolle spielen mit berücksichtigen und nicht einzelne herauspicken und sie als einzige sinntragende worte betrachten.
Man sollte nicht anderen vorwerfen, dass sie Irren, wenn man sich über das was sie schreiben selber irrt…
looool naja ich weiß nicht, wie du das handhabst, wenn jemand deiner meinung widerspricht. wirst du dann gleich sagen: ja genau, ich hab mich geirrt (was dann wohl darauf hinweist, dass du nicht besonders von dem überzeugt warst, was du von dir gegeben hast) oder ob man erst mal sagt: da ist ein widerspruch, lass uns doch gemeinsam herausfinden, wer von uns beiden jetzt falsch liegt (was zwar ein schöner ansatz wäre, aber halt selten der fall sein wird. die meisten menschen werden davon ausgehen, dass der andere sich irrt.
und ja ich gehe davon aus, dass ich nicht irre, wenn ich sage: es braucht keine zustimmung des vfgh damit ein gesetz rechtskräftigkeit erlangt. mag sein, dass das alles nur ein missverständnis war und giftpilz eigentlich was anderes meinte, als ich verstanden habe, aber es wirft sich für mich doch die frage auf: wie willst denn im jahre 2014 den vfgh daran hindern, dass er zusammentreten wird?
achja da fällt mir ein:
Man sollte nicht anderen vorwerfen, dass sie Irren, wenn man sich über das was sie schreiben selber irrt…
schau mal in den spiegel
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mit dir korinthenkacker zu diskutieren is ma zu mühselig.
