Der Fall "Jan Böhmermann"

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z.b. wenn Krieg ist …
Daran habe ich durchaus auch gedacht, und Erdogan ist zuzutrauen, dass, nachdem er seine Allmachtsphantasien nicht mit demokratischen Mitteln durchsetzen konnte, er den Weg des Krieges (gegen die Kurden) wählt, um sein Ziel zu erreichen. Vorausgesetzt, es gibt im Kriegsfall eine Art Notverordnungsrecht des Präsidenten, da kenne ich mich natürlich zu wenig aus.
 
Vorausgesetzt, es gibt im Kriegsfall eine Art Notverordnungsrecht des Präsidenten, da kenne ich mich natürlich zu wenig aus.


ich kenn mich auch nicht wirklich aus, ich weiss nur soviel: wenn man die Verfassung ausschalten oder umgehen will, dann dann wird man in so einem Fall nicht darauf achten, was in der Verfassung steht - aber wir sollten etwas vorsichtig sein mit unseren Äußerungen … man weiss ja nie .

Druck auf Journalisten in der Türkei: Wer kritisch ist, fliegt raus - SPIEGEL ONLINE

im Übrigen wird der Dönermann von der Staatsanwaltschaft angehört, danach wird entschieden, ob es zu einer Verhandlung kommt.

Staatsanwaltschaft plant Anhörung von Moderator Böhmermann
 
waren diese Verunglimpfungen plump
Das waren sie mit Absicht.
Mit Satire hat das mMn nichts mehr zu tun
Genau das hat ja Böhmermann erklärt. Es ging ihm um den Unterschied zwischen kritischer Satire wie das Lied aus Extra3, die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, und Schmähkritik wie in dem Gedicht, die eine strafbare Beleidigung darstellt. Böhmermann hat das Gedicht in der Form vorgetragen: Wenn jemand so etwas sagen würde, dann wäre das eine sogenannte Schähkritik, die nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Sinngemäß hat Böhmermann Erdogan ausgerichtet: "Eine solche kritische Satire wie in Extra3 muss man aushalten. Das ist erlaubt. Über so seine Schmähkritik wie dieses Gedicht könnte man sich zurecht aufregen."
 
Ist andrerseits gar nicht so schlimm, unter solchen Umständen wird es auch für den dümmsten Erweiterungsfreak in Brüssel schwer, uns einen Beitritt der Türkei aufs Auge zu drücken.
 
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Na in Deutschland arbeitet die Justiz ja rasch, wäre es um etwas anderes gegangen wären wahrscheinlich 2 Jahre ins Land gezogen!
 
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