Maskenpflicht ein Chaos???

Mitglied #558961 schrieb:
Die besteht nicht nur aus Corona,im Gegenteil, wegen dem Coronafiasko müssen tausende Bürger auf ihre lebensnotwendigen Operationen, Therapien usw. warten - es ist alles nur eine chaotische und verantwortungslose Handlungsweise der Regierung.
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Ich glaub, du verwechselst da etwas. Es sind verantwortungslose Mitbürger, die für die Verbreitung der Viren sorgen.
 
Da gibt es halt leider auch die andere Seite der Polizei, manche Polizisten führen sich bei den Kontrollen auf als hätten sie einen Schwerverbrecher vor sich - am Ende müssen sie dann aber stark zurückstecken weil in der Verordnung steht dass ich z.B. keine Bestätigung meiner Firma brauche um mit dem Auto dienstlich unterwegs sein zu dürfen und all die anderen Ausnahmen sind so definiert dass sich der Polizist zwar wichtig machen kann,solange ich aber nicht konkret sage dass ich zu einer Coronaparty fahre kann er sich brausen gehen.:rofl:
Und wenn Polizisten gegen die Maskenverordnung sind brauchen sie ja nicht so genau hinschauen, wenn sie es doch tun können sie es bei einer freundlichen Ermahnung belassen, so sind Kontrollen ja auch vorgesehen.Nebenbei schont der Polizist seine Nerven und die Nerven des Kontrollierten und bekommt von diesem wahrscheinlich auch noch ein :up:
 
Mitglied #473739 schrieb:
Du beschäftige doch mit der Verfassung, mit dem Zustande kommen von Gesetzen usw. Dann kommst vielleicht selber drauf.

Im übrigen meinst du wohl eine Verordnung. Ein Erlass ist etwas anderes. Aber macht nichts, wenn du dich nur annähernd mit Gesetzen auskennen würdest, dann wüsstest du, dass die Polizei gar keine rechtliche Handhabe hat. Somit weigert sich die Polizei nicht, sondern sie hält sich nur an das Gesetz.
Das einzige was die Polizei tun kann, ist den Dialog suchen.

Natürlich bist du jetzt sicherlich auch schlauer als die Polizeijuristen und wirst jetzt höchstwahrscheinlich auch versuchen die entsprechende Dienstanweisung für ungültig zu erklären.
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Du schweifst ab, Du warst dabei dich auf die Verfassung zu berufen.
also: wo steht´s ?
 
Mitglied #112394 schrieb:
Und daß die FPÖ gegen die türkis-grüne Regierung agitiert (bzw. einen Teil ihrer Mitglieder, diesfalls die blauen Polizisten dies tun läßt), ist ja auch nicht verwunderlich, oder?
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Den Blauen ist nicht zu blöd, um gegen die Regierung zu sein. Und neuerdings haben sie eine rote Bundesgenossin.
 
Mitglied #558961 schrieb:
Da gibt es halt leider auch die andere Seite der Polizei, manche Polizisten führen sich bei den Kontrollen auf als hätten sie einen Schwerverbrecher vor sich - am Ende müssen sie dann aber stark zurückstecken weil in der Verordnung steht dass ich z.B. keine Bestätigung meiner Firma brauche um mit dem Auto dienstlich unterwegs sein zu dürfen und all die anderen Ausnahmen sind so definiert dass sich der Polizist zwar wichtig machen kann,solange ich aber nicht konkret sage dass ich zu einer Coronaparty fahre kann er sich brausen gehen.:rofl:
Und wenn Polizisten gegen die Maskenverordnung sind brauchen sie ja nicht so genau hinschauen, wenn sie es doch tun können sie es bei einer freundlichen Ermahnung belassen, so sind Kontrollen ja auch vorgesehen.Nebenbei schont der Polizist seine Nerven und die Nerven des Kontrollierten und bekommt von diesem wahrscheinlich auch noch ein :up:
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Dabei gibts für solche fälle spezialwerkzeug

edition.cnn.com

Youtube star Allen Pan invents coronavirus mask-launching gun - CNN Video

See someone maskless? Inventor takes aim by shooting a "mask gun." CNN's Jeanne Moos reports.
edition.cnn.com edition.cnn.com
 
Mitglied #558961 schrieb:
Es geht bei jedem einzelnen Unternehmer ums Geld denke ich, und der hat keine Garantie dass es nach dem Lockdown weiter geht als wäre nichts gewesen,im Fussball ist das (leider) schon so.;)
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Nsja.....nen händler kann sein zeug verkaufen bis er 90 is.....nen fussballer...wenn er richtig glück hat bis mitre 30...für densind 2jahre die nich laufen viel schlimmer
 
Mitglied #171 schrieb:
Ich glaub, du verwechselst da etwas. Es sind verantwortungslose Mitbürger, die für die Verbreitung der Viren sorgen.
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Es sind fast immer Mitbürger die für die Verbreitung sorgen, neuerdings sind es ja auch die (überzähligen weil ihre Felle nicht mehr absetzbar sind)
Nerze die jetzt in den Nerzfarmen daran glauben müssen, wer ist als nächster fällig?
 
Mitglied #473739 schrieb:
Du beschäftige doch mit der Verfassung, mit dem Zustande kommen von Gesetzen usw. Dann kommst vielleicht selber drauf.
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Erlass

Sinnverwandter Begriff: Weisung


Ein Erlass ist eine interne Verwaltungsvorschrift, die von einer übergeordneten an eine nachgeordnete Behörde oder Bedienstete ergeht und deren Organisation und Handeln näher bestimmt.


Die nachgeordnete Behörde ist an die Regelungen der Erlässe gebunden, sofern diese nicht in Widerspruch zu den Gesetzen stehen.
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Verordnungen sind Gesetze im materiellen Sinne (siehe Gesetz). Ob eine Rechtsnorm in einem formellen Gesetz (das von einem Parlament beschlossen wurde) oder in einer Verordnung steht, hat oft (nur) praktische Gründe. Ein parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren dauert fast immer mehrere Monate – manchmal noch länger –, während Verordnungen in der Regel schneller erlassen werden können. Deswegen ist es in vielen Bereichen gängige Praxis, dass der Gesetzgeber Details – vor allem technischer Art und solche des Verwaltungsvollzuges – nicht selbst regelt, sondern die Verwaltung ermächtigt, dies in einer Rechtsverordnung zu tun.
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