Ein Bundespräsident Hofer? Vielleicht nix, aber es wäre ein kräftiger Denkzettel für die Regierung und hoffentlich ein Umdenken der Flüchtlingsproblematik! Aber die Regierung hat schon so oft und so viel Beschlüsse angeordnet und widerrufen, dass sie schon ihr Gesicht verloren haben.
Haben sie das? Die Regierung ist der gewaltigen Flüchtlingswelle des letzten Herbstes ziemlich machtlos gegenüber gestanden, das ist richtig. Ich behaupte aber, diejenigen, die so g'scheit daherreden in dieser Sache, hätten es auch nicht besser machen können, weil das alles in dieser Form und Dimension nicht absehbar war.
Über den Winter hat die Regierung eine Strategie entwickelt, und siehe da, sie funktioniert nicht so schlecht, oder? Was würdest Du in der Flüchtlingspolitik derzeit anders machen? Die Westbalkanroute ist auf Initiative unserer Regierung geschlossen worden, es gibt diverse Grenzkontrollen, ein verschärftes Asylrecht mit einem nicht unumstrittenen "Notstandsparagraphen", etc.
Den größten Kontrollbedarf haben wir im Übrigen derzeit an der ungarischen Grenze. Dass Ungarn keine Flüchtlinge reinlässt, ist somit eine Mär. Es kommen nach wie vor welche in ihr Land und werden still und heimlich durchgewunken.
Und Einmischung ist bis jetzt nach hinten losgegangen.
Waldheim wäre ohne nie Präsident geworden.
Doch, wahrscheinlich schon. Waldheim war in den Umfragen wohl klar voran, darum ist Sinowatz ja so nervös geworden und hat in seiner Not zum braunen Schmutzkübel gegriffen.
Und blau-schwarz wäre nach wenigen Monaten erledigt gewesen.
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Bin mir da nicht sicher. Bevor Gusenbauer seine Freunde in der EU aufg'scheucht hat, war die Stimmung nach meiner Erinnerung gespalten. Die einen waren der Meinung, es war schon gut, dass es einmal eine Regierung gibt, die nicht rotschwarz ist. Die anderen waren verärgert darüber, dass Schüssel sich erdreistet hat, sich als Dritter zum Bundeskanzler aufzuschwingen. Mit den Sanktionen ist die allgemeine Stimmung natürlich klar in Richtung Regierung gekippt, wobei v.a. die ÖVP profitieren konnte. Aber wie lange sich Regierung halten hätte können, wenn dieser Druck von außen nicht dagewesen wäre - schwer zu sagen.
Seh ich auch so - es wird auf emotionaler Ebene entschieden.
Ja, aber war das nicht schon immer so?