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Meiner Meinung nach einer der treffendsten Artikel zum Thema.
Bundespräsidentenwahl in Österreich
Der Weltuntergang muss warten
von Antonio Fian14.5.2016, 05:30 Uhr
Alle Welt fragt sich empört und besorgt, was mit Österreich los sei. Die Entrüstung aber ist so berechtigt wie gleichzeitig scheinheilig, findet der Schriftsteller Antonio Fian. Eine Polemik.
Österreich? Was wollen Sie wissen über Österreich? Was mit Österreich los ist, wie es Österreich geht? Na, gut natürlich, blendend, diesen unsäglichen Gratiszeitungen wie «heute» und «Österreich» geht es immer gut, sie werden gefüttert von den politischen Parteien mit Inseraten dafür, dass sie Stimmungen erzeugen, die ihnen möglichst viele Wähler zutreiben sollen, und – . . . Wie? Ach, Sie meinen gar nicht die Zeitung! Sie meinen das Land, das nach dieser Zeitung benannt – pardon, nach dem diese Zeitung benannt ist, Sie meinen die Republik Österreich! Ich betone, Republik Österreich.
«Österreich» ist die Zeitung, absolut verabscheuungswürdig, die Republik Österreich ist das Land, absolut schätzenswert, klein, aber fein, fast wie die Schweiz, wenn auch momentan ein wenig verwirrt, genau wie der übrige Kontinent. Denn es ist ja überall dasselbe. Seit die Finanzwirtschaft immer mächtiger wird zulasten der Realwirtschaft, seit aus dem Markt die Märkte geworden sind und die Politik ihr Spielball wurde, sind die Rechte auf dem Rückzug, ist die Rechte auf dem Vormarsch, in ganz Europa, das ist ja kein Geheimnis.
Europäische Erregung
Das Seltsame ist, dass das bei den meisten europäischen Ländern als etwas ganz Selbstverständliches hingenommen wird, als etwas Unvermeidliches, zwar Unangenehmes, aber nicht weiter Besorgniserregendes. Die Ungarn können schrittweise ihre Demokratie demontieren, die Briten können sich aufführen, als habe die EU keine andere Daseinsberechtigung, als ihnen zu dienen, in Deutschland können immer wieder Flüchtlingsunterkünfte niederbrennen, niemand sieht darin eine ernsthafte Bedrohung. Wenn aber in Österreich beim ersten Wahlgang einer Bundespräsidentenwahl der Rechts-aussen-Kandidat etwas mehr als ein Drittel der gültigen Stimmen erhält, wird sofort gefragt, was um Himmels Christi willen mit Österreich los sei, und getan, als stünde der Weltuntergang bevor.
Möglicherweise liegt das an Lektüre, an zu genauer oder eben im Gegenteil zu wenig genauer Kenntnis der österreichischen Literatur. Karl Kraus' Diktum von Österreichals «Versuchsstation des Weltuntergangs» wird ja von gebildeten Menschen gern zitiert. Die meisten vergessen dabei allerdings, dass er das im Juli 1914 gesagt hat, nach der Ermordung des Thronfolgers in Sarajevo, in dem übrigens sehr lesenswerten und erstaunlich aktuellen Aufsatz «Franz Ferdinand und die Talente». Damals war Österreich noch Monarchie, eine europäische Grossmacht, nicht ein politisch bedeutungsloser Kleinstaat wie heute.
Aber die europäische Erregung über ein Wahlergebnis trifft Österreich nicht zum ersten Mal. 2000 war es noch schlimmer, als Wolfgang Schüssel, der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei, die als drittstärkste Partei aus der Nationalratswahl hervorgegangen war, sich von den Freiheitlichen, damals noch unter Jörg Haider, zum Kanzler machen liess, indem er mit ihnen eine Koalition einging. Mit versteinerter Miene hat der Bundespräsident Klestil diese Regierung angelobt, die er nicht wollte, aber es blieb ihm nichts anderes übrig, die Macht des Bundespräsidenten ist begrenzt, auch wenn momentan viele das Gegenteil behaupten.
Und was brach da los über Österreich! Bilaterale Beziehungen wurden eingestellt, mit Kulturboykott wurde gedroht, von der EU wurde ein «Weisenrat» entsandt, der überprüfen sollte, ob in Österreich womöglich wieder Nationalsozialisten an der Macht seien. Die Franzosen vor allem waren ausser sich. Möglicherweise lag auch das an schlampiger Lektüre. In Frankreich war damals Thomas Bernhard ein sehr beliebter Autor, und die Franzosen dürften seine Satiren, seine immergleichen Österreich-dumpf-Nazi-katholisch-Litaneien, die man bei uns schon nicht mehr hören konnte, weil sie ununterbrochen und vom Publikum frenetisch beklatscht von den Bühnen des Burgtheaters und der Salzburger Festspiele herunterdröhnten, für Reportagen gehalten haben.
Dabei handelte es sich bei diesem Regierungswechsel um nichts anderes als einen Regierungswechsel, zum Schlechteren, gewiss, aber die einzigen Leidtragenden waren die Österreicher. Nicht dass wir irgendeine Form von Faschismus hätten fürchten müssen, aber wir hatten es nun für mehrere Jahre mit inkompetenten Ministern und korrupten, von nichts als Gier getriebenen Politikern und vor allem Politikberatern zu tun, die horrende Summen kassierten für Leistungen, von denen sie oft gar nicht wussten, dass sie sie erbracht hatten, so dass sie sich erst telefonisch bei den Geldgebern danach erkundigen mussten, beispielsweise mit dem in Österreich inzwischen berühmt gewordenen und oft zitierten Satz: «Wos woa mei Leistung?»
Am schlimmsten war es in Kärnten, Österreichs südlichstem Bundesland. Hier war Jörg Haider Landeshauptmann und sehr beliebt, weil er es verstand, die Bevölkerung durch die permanente Abhaltung von Volksfesten und Beachvolleyball-Turnieren oder durch die persönliche Verteilung von 100-Euro-Scheinen über die katastrophale Misswirtschaft, die von ihm und seinen Partei- und Intimfreunden getrieben wurde, hinwegzutäuschen, jahrelang, bis zu seinem Unfalltod, bis er sich, wie der Schriftsteller Josef Winkler es ausgedrückt hat, «mit seiner Asche aus dem Staub gemacht» hat. Und absurderweise hat gerade dieser Unfalltod die Katastrophe noch vergrössert.
Die Kärntner sind ja noch sentimentalere Menschen als die für ihre Sentimentalität weltbekannten Wiener, aus Trauer über den Verlust des geliebten Landeshauptmanns haben sie bei den nächsten Wahlen mit einem Stimmenanteil von über vierzig Prozent für die Fortsetzung der Herrschaft seiner Partei votiert, so dass das Land weiterhin von einer Handvoll grössenwahnsinniger Provinzpolitiker und finanzwirtschaftlicher Dilettanten regiert und in den Bankrott getrieben wurde. Jahrelang sind daher die Kärntner, nicht ganz zu Unrecht, in Österreich die Trottel der Nation gewesen und von den sogenannten gesellschaftskritischen Qualitätsmedien ebenso verhöhnt worden wie von den beim Fernsehpublikum enorm populären sogenannten gesellschaftskritischen Kabarettisten.
Als bei den nächsten Landtagswahlen die Haider-Partei aber nur mehr sechzehn Prozent der Stimmen erhielt, änderte sich das, sofort wurden die Kärntner von eben diesen Medien und Kabarettisten mit grösstem Respekt behandelt und gefeiert als mündige Bürger und wahre Demokraten. Jetzt, drei Jahre später, dürfte sich die Einschätzung wieder ändern, denn nun haben, vermutlich aus Frustration über die dem angerichteten Schaden geschuldeten Sparmassnahmen der jetzt Regierenden oder aus einer angeborenen Gedächtnisschwäche, wieder vierzig Prozent der Wähler in diesem Bundesland für den freiheitlichen Kandidaten gestimmt.
Nach der Bundespräsidenten-Stichwahl am 22. Mai wird es sich, denke ich, ähnlich verhalten. Gewinnt der Kandidat der Rechten, wird Österreich einige Zeit der Buhmann der EU sein, ausser in Ländern wie Ungarn, wo die Rechten schon an der Macht sind. Gewinnt sein Gegenkandidat, wird man Österreich gratulieren und sagen, die Vernunft habe gesiegt.
Weiter wachsende Ängste
Die Menschen, und nicht nur in Österreich, werden in der Zwischenzeit geblieben sein, wie sie sind und vorher schon waren, unzufrieden, wenn sie arbeiten müssen, noch unzufriedener, wenn sie keine Arbeit haben, friedfertig, wenn sie sich sicher fühlen, aggressiv, wenn sie sich fürchten. Dass in den letzten Jahren nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa bei sehr vielen Menschen die Furcht, die Lebensgrundlage zu verlieren, gewachsen ist, ist nicht zu übersehen und hat nicht nur mit der Ankunft vieler Flüchtlinge zu tun.
Sie wird weiter wachsen, solange die Politik sich nicht mehr in der Lage glaubt, ihre Gestaltungskompetenz auszuüben, und meint, es genüge, Inserate in Gratiszeitungen zu schalten, um die Bevölkerung bei der Stange und ruhig zu halten. Die Rechte werden weiter schwinden, und die Rechte wird weiter triumphieren, auch in anderen, grösseren, wichtigeren Ländern als Österreich
Quelle: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Der Weltuntergang muss warten
