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Da im benachbarten Ausland hab ichs glücklicherweise verpasst.Was war es dieses Mal?
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S
Gast
(Gelöschter Account)
Um welche Hilfsorganisation handelt es sich? Ich kann mir das einfach nicht vorstellen.
H
Gast
(Gelöschter Account)
Höchstgericht hätte Wählerwillen achten müssen
Nun haben sich auch Verfassungsexperten kritisch zu VfGH-Urteil geäußert.
Für mich ist es nicht nachvollziehbar, warum so viele dem VfGH Urteil wohlwollend zustimmen. Die Blauen ausgenommen, die dieses Schmierentheater inszenierten.
Ich glaube auch nicht, dass das FPÖ Machtspiel die Steuerzahler "nur" 10 Millionen kostest.
Man muss auch das VfGH Verfahren dazurechnen. Alleine die Aufwandsentschädigungen ...
An sich bin ich auch dafür, dass der VfGH diesbezüglich Klarheit schafft und die Regierung beauftragt umgehend Maßnahmen einzuleiten.
Ich sehe die Probleme, die durch die Briefwahl entstanden sind, aber primär als Verfahrensfehler (Systemfehler) und nicht als "Schlamperei" oder gar absichtliche Manipulation. Es handelt sich hierbei um seit Jahren gelebte Abläufe (Zeitdruck, Arbeitstag, ...), die von ALLEN Beteiligten und Parteien mitgetragen wurden.
Gab es besondere Briefings?
Was ich allerdings nicht verstehe ist, dass man die "3. Klappe" nicht auf die Briefwahl beschränkt.
Wäre doch sicher möglich gewesen, die betroffenen Wähler zu erurieren und auf die rund 800 Tsd Wähler zu beschränken.
Ganz abgesehen davon, dass diese Verfahrensfehler auch beim ersten Wahlgang vorhanden waren. Wurde hier nicht Griss auch benachteiligt?
Mich wundert, dass sich die Richter mit oberflächlichen Fragen und Antworten begnügten und auf Prüfung möglicher Manipulationen verzichteten.
Es gibt doch ziemlich detaillierte Zahlen über Wahlkarten, Nichtwähler und ungültige Stimmen und damit die Möglichkeit Auffälligkeiten zu ermitteln.
Beispielsweise: Wo gab es viele ungültig Stimmen? Wie viele Wahlkarten wurden nicht retourniert oder gezählt?
So bleibt ein schaler Nachgeschmack von Manipulation im Raum stehen!
Nun haben sich auch Verfassungsexperten kritisch zu VfGH-Urteil geäußert.
Für mich ist es nicht nachvollziehbar, warum so viele dem VfGH Urteil wohlwollend zustimmen. Die Blauen ausgenommen, die dieses Schmierentheater inszenierten.
Ich glaube auch nicht, dass das FPÖ Machtspiel die Steuerzahler "nur" 10 Millionen kostest.
Man muss auch das VfGH Verfahren dazurechnen. Alleine die Aufwandsentschädigungen ...
An sich bin ich auch dafür, dass der VfGH diesbezüglich Klarheit schafft und die Regierung beauftragt umgehend Maßnahmen einzuleiten.
Ich sehe die Probleme, die durch die Briefwahl entstanden sind, aber primär als Verfahrensfehler (Systemfehler) und nicht als "Schlamperei" oder gar absichtliche Manipulation. Es handelt sich hierbei um seit Jahren gelebte Abläufe (Zeitdruck, Arbeitstag, ...), die von ALLEN Beteiligten und Parteien mitgetragen wurden.
Gab es besondere Briefings?
Was ich allerdings nicht verstehe ist, dass man die "3. Klappe" nicht auf die Briefwahl beschränkt.
Wäre doch sicher möglich gewesen, die betroffenen Wähler zu erurieren und auf die rund 800 Tsd Wähler zu beschränken.
Ganz abgesehen davon, dass diese Verfahrensfehler auch beim ersten Wahlgang vorhanden waren. Wurde hier nicht Griss auch benachteiligt?
Mich wundert, dass sich die Richter mit oberflächlichen Fragen und Antworten begnügten und auf Prüfung möglicher Manipulationen verzichteten.
Es gibt doch ziemlich detaillierte Zahlen über Wahlkarten, Nichtwähler und ungültige Stimmen und damit die Möglichkeit Auffälligkeiten zu ermitteln.
Beispielsweise: Wo gab es viele ungültig Stimmen? Wie viele Wahlkarten wurden nicht retourniert oder gezählt?
So bleibt ein schaler Nachgeschmack von Manipulation im Raum stehen!
H
Gast
(Gelöschter Account)
U.K. Cuts Corporation Tax Rate Again in a Boon to Britain Plc
Geplant für 2020 und ob es nach einem Brexit überhaupt dazu kommt?
Was wir brauchen ist jedenfalls einen weltoffenen Bundespräsidenten und damit scheidet Hofer aus.
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Von wohlwollender Zustimmung kann keine Rede sein. Eher zähneknirschend, und ob wir im EF die Qualifikation haben, die juristischen Spitzfindigkeiten zu beurteilen, die jetzt ins Treffen geführt werden? Und egal, wie der Vfgh entschieden hätte, irgendwas wäre immer im Raum gestanden. Hätten halt die Blaunen eine Wahlbetrugslegende verbreitet. Das könnte überhaupt das Ziel dieser Anfechtung gewesen sein.
Die Senkung der Körperschaftssteuer auf 17% war von den Briten schon länger in Erwägung gezogen. Aber gerade wegen des BREXIT steht jetzt eine Absenkung auf 15% zur Debatte. So stand es jedenfalls im Teletext. Und es ist nicht ganz unlogisch, dass die Briten sich JETZT Gedanken über ihre Wettbewerbsfähigkeit machen.
Die Senkung der Körperschaftssteuer auf 17% war von den Briten schon länger in Erwägung gezogen. Aber gerade wegen des BREXIT steht jetzt eine Absenkung auf 15% zur Debatte. So stand es jedenfalls im Teletext. Und es ist nicht ganz unlogisch, dass die Briten sich JETZT Gedanken über ihre Wettbewerbsfähigkeit machen.
Zuletzt bearbeitet:
B
Gast
(Gelöschter Account)
Was wäre geblieben, hätte der VfGH anders entschieden?
Der Eindruck, sich trotz aufgedeckter Fehlabläufe, nicht darauf verlassen zu können, dass Wahlen korrekt ablaufen müssen - keine Konsequenzen, weniger Vertrauen. Die FPÖ hätte das bis zu den Nationalratswahlen getragen.
Natürlich ist die Wahlwiederholung bitter und es wird schwierig sein wieder genug Wähler zu mobilisieren, aber ich vertraue darauf, dass die Mehrheit unserer Bevölkerung sich für Alexander Van der Bellen entscheiden wird.
Der Eindruck, sich trotz aufgedeckter Fehlabläufe, nicht darauf verlassen zu können, dass Wahlen korrekt ablaufen müssen - keine Konsequenzen, weniger Vertrauen. Die FPÖ hätte das bis zu den Nationalratswahlen getragen.
Natürlich ist die Wahlwiederholung bitter und es wird schwierig sein wieder genug Wähler zu mobilisieren, aber ich vertraue darauf, dass die Mehrheit unserer Bevölkerung sich für Alexander Van der Bellen entscheiden wird.
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Genau das will ich nicht öffentlich machen. Und PN geht bei deinem Profil nicht.
Und nein, es ist nicht sie freiwillige Feuerwehr.
B
Gast
(Gelöschter Account)
B
Gast
(Gelöschter Account)
Ich würds auch gern wissen.
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Nur wenn du versprichst, es nicht hier öffentlich zu machen.
B
Gast
(Gelöschter Account)
Das ist sowieso klar, Gogo!
B
Gast
(Gelöschter Account)
Witzig ist ja der Schwenk der FPÖ bezogen auf den Brexit bzw. "gewünschten" Öxit.
War aber eh klar.
War aber eh klar.
H
Gast
(Gelöschter Account)
Ich halte jedenfalls nichts von derartigen Hättiwari-Urteilen! Dieses hat gestern der Linzer Ex-VfGH Richter deutlich gemacht.
Das Urteil öffnet bei künftigen Wahlen Tür und Tor um Wahlergebnisse anfechten und anullieren zu können.
Man kann immer ein Haar in der Suppe finden und somit jedes Wahlergebnis in Frage stellen.
Mit meiner Stimme kann man jedenfalls nicht mehr rechnen!
Das Urteil öffnet bei künftigen Wahlen Tür und Tor um Wahlergebnisse anfechten und anullieren zu können.
Man kann immer ein Haar in der Suppe finden und somit jedes Wahlergebnis in Frage stellen.
Mit meiner Stimme kann man jedenfalls nicht mehr rechnen!
H
Gast
(Gelöschter Account)
Der eigentliche Skandal ist allerdings die FPÖ, die dieses Machtspiel als "Retter der Demokratie" darstellt, aber deren Funktionäre diese Abläufe selbst initiiert bzw mitgetragen und unterzeichnet haben.
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... und
... wen wüst damit drohen bist hoit a ana von vielen.. ... ich nehme an du bist kein FPÖ Anhänger
zumindest host no nie wos guats über die gschrieben ...aber... du solltest dir ein neues Avar-foto zulegen do is doch vü zu vü blau drauf 
....
B
Gast
(Gelöschter Account)
... ich nehme an du bist kein FPÖ Anhänger
Weißt du was Hopplas Ava vermittelt? -> Weltoffenheit.
Und das ist schön.
H
Gast
(Gelöschter Account)
Da ich kein Blauer bin, ist es keine Drohung sondern der stille Protest gegen derartige Hättiwari Entscheidungen, die außer Spesen nichts gewesen, keinen wesentlichen Nutzen haben, sondern primär Selbstzweck sind.... und
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Weißt du was Hopplas Ava vermittelt? -> Weltoffenheit.
Und das ist schön.
.... schön wenn du dies so siehst
i hob eh kein Problem damit es warad jo nua wegen der vielen blauen Farbe ....achja ... wennst schon weißt was die Avars vermitteln 
... was sagt dir meins
B
Gast
(Gelöschter Account)
Deines sagt mir, dass ich dringend Urlaub brauche..... schön wenn du dies so siehst
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Das Du gerne im Ausland in der Sonne liegst, dabei aber vergißt, das die Plätzchen alle sind
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