Kann ich mir gut vorstellen, dass sich blaue Sirs mit dem Ergebnis abfinden können.
Ob es hier wenig Juristen gibt, kann ich nicht beurteilen, aber ich gehe eher davon aus, dass man nicht Stellung beziehen möchte.
Aber dafür haben einige Verfassungsrechtler öffentlich (TV) Stellung bezogen und wenn sogar ein Ex-VfGH-Richter das Urteil bemängelt, dann ist es für mich von Relevanz.
Warum hat eigentlich der VfGH das Abstimmungsergebnis verschwiegen? War sichtlich nicht einstimmig, vlt sogar sehr knapp?
War vlt sogar ein Ex-Justizminister-Freund das Zünglein an der Waage?
Jedenfalls halte ich es für undemokratisch, diese Entscheidung nicht zu veröffentlichen. Ist doch auch bei Gericht und Parlament Usus.
Wollte man mit dem Urteil einfach nur FPÖ-Hohn vermeiden, wie damals beim Ortstafel Entscheid, wo danach der blaune Jörgl den VfGH verarschte?
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