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Gast
(Gelöschter Account)
da mich mama belehrt hat das man nicht ungültig wählt weils für die fische ist werde ich am wahltag einen würfel werfen 1+4 = fischer 2+6 = rosenkranz 3+5= gehring
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Ich empfehle dir folgendes Prinzip:da mich mama belehrt hat das man nicht ungültig wählt weils für die fische ist werde ich am wahltag einen würfel werfen 1+4 = fischer 2+6 = rosenkranz 3+5= gehring
Immerhin gibt ihm die Verfassung freie Hand bei der Ernennung des Bundeskanzlers, er hat das Recht, vorgeschlagene Minister nicht anzuerkennen, schließlich hat er das Recht, die Regierung zu entlassen, und wenn ich richtig informiert bin, dies sogar ohne Angabe von Gründen. So steht's auch geschrieben.
Was Ihr immer mit dem Papier habts .....das ist aber schön am Papier.
Ich versteh' den Sinn Deiner Frage nicht ganz.Stell Dir vor, bei der nächsten Wahl geht sich Raika mit Blaun aus, da wird Hr Fischer dann den BK Pröll nicht angeloben? Maximal schief schauen.
Neuwahlen bis ihm die Farbzusammenstellung irgendwann passt - in einer Demokratie ?
Ebenso kann die Bundesversammlung auf Antrag von Bundeskanzler oder Nationalrat eine Volksabstimmung veranlassen, in welcher der Bundespräsident abgesetzt werden kann. Entscheidet die Volksabstimmung gegen die Absetzung des Bundespräsidenten, so hat dies die Gültigkeit einer Neuwahl und zieht die Auflösung des Nationalrats nach sich.
Was Ihr immer mit dem Papier habts .....![]()
Das "Papier" ist immerhin ein gültiges Verfassungsgesetz, und dass der Bundespräsident diese Befugnisse hat, steht außer Frage. Wir dürfen den Umstand, dass es die politischen Verhältnisse in der Zweiten Republik nicht notwendig gemacht haben, dass der Bundespräsident von seiner Macht auch Gebrauch macht, nicht dahin umdeuten, dass es diese Macht nicht gäbe.
Ich versteh' den Sinn Deiner Frage nicht ganz.
Wenn ich Deine offenbar zynisch sein sollende Beschreibung richtig verstanden habe, würde der Bundespräsident eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ nicht verhindern.
Das sehe ich auch so, und ich wüsste auch keinen Grund, warum er eine Koalition, welche auf Grund eines demokratischen Wahlergebnisses zustande kommt, verhindern sollte? Das ist ja jetzt wirklich nicht die Aufgabe eines Bundespräsidenten.
Umgekehrt würde er ja auch eine Koalition zwischen - um in Deiner Diktion zu bleiben - dem ÖGB und den Weltverbesserern nicht verhindern. Wiewohl eine solche wohl weniger wahrscheinlich ist.![]()
auch wenn es geld spart halt ich es schon für eine lange zeitspanne wenn in einer demokratie nur alle acht jahre gewählt wird. andererseits ist - wenn ich mich recht erinnere - in der zweiten republik noch jeder bundespräsident (ausser er ist in seiner amtszeit verstorben oder hat wie waldheim auf eine zweite kandidatur verzichtet) wiedergewählt worden...
Das Recht hat er laut Verfassung. Das genügt.Das Recht hat er laut Verfassung, aber das ist reine Theorie. In der Verfassung stehen ganz viele Dinge, die in der Praxis nicht exekutiert werden.
Ja, die wurden wiedergewählt, weil sie ihre Sache in den Augen der Bürger hinreichend gut gemacht haben. Aber sie hätten nicht wiedergewählt werden müssen. Es geht um die Möglichkeit für den Wähler, sich noch einmal für denselben Kandidaten zu entscheiden oder eine andere Entscheidung zu treffen.andererseits ist - ... - in der zweiten republik noch jeder bundespräsident (...) wiedergewählt worden...
Ja, die wurden wiedergewählt, weil sie ihre Sache in den Augen der Bürger hinreichend gut gemacht haben. Aber sie hätten nicht wiedergewählt werden müssen. Es geht um die Möglichkeit für den Wähler, sich noch einmal für denselben Kandidaten zu entscheiden oder eine andere Entscheidung zu treffen.
Wüsste nicht, warum das zwangsläufig so sein sollte. In der österreichischen Realpolitik sind halt die Anforderungen an den HBP nicht besonders hoch und bisher haben sich die Präsidenten auch an diese bescheidene Rolle gehalten. Ein Präsidenten, der regelmäßig in tagespolitischen Themen Position bezieht oder sich ein Fettnäpfchen nach dem anderen sucht, würde schon Angriffsflächen bieten, die den Wahlkampf um seine Wiederwahl spannend machen könnten. Und wenn es absehbar ist, dass Gegenkandidaten eine realistische Chance haben, dann werden sich auch ernstzunehmende Kandidaten finden.Gegen einen amtierenden Präsidenten hat ein neu antretender Kandidat kaum Chancen.
Gegen einen amtierenden Präsidenten hat ein neu antretender Kandidat kaum Chancen.
Und wenn es absehbar ist, dass Gegenkandidaten eine realistische Chance haben, dann werden sich auch ernstzunehmende Kandidaten finden.
Der Vergleich mit George Bush hinkt.
ob waldheim wiedergewählt worden wäre? wenn ja, dann nicht mit deutlicher mehrheit, würde ich schätzen.
Gestern übrigens Rudolf Gehring in "WAHL 10 - MEINE FRAGE". Der wünscht sich, wenn er gewählt wird, gleich einmal eine Verfassungsänderung, damit er dann auch mehr mitbestimmen kann.