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Gast
(Gelöschter Account)
Sehe ich ebenso, das war eine typische Fischeraussage, schliesst nichts ein, schliesst nichts aus, daraus irgendeine Festlegung abzuleiten ist meines Erachtens nicht zulässig.
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also das tut mir echt leid....für die Rosenkranz....wo sie doch aus so einer toleranten und zurückhaltenden Partei kommt....denen kommt nie ein infamer verbaler angriff über die lippen.......die schicken keine jugendgruppe....kahlköpfig, in springerstiefeln...zu anderen parteiveranstaltungen......
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stellen sie sich einfach vor, eine rosenkranz würde sich solch ein aussage erlauben, möglicherwiese oder doch nicht schliesse ich die grünen bei einer regierungsbeteilung von der angelobung aus
ein skandal und die hölle wäre los
man muss kein hellseher sein um fischers aussage zu interpretieren, alleine der gedanke eine demokratisch legitimierte partei an verantwortung zu hindern ist sträflich
ob rechts, liberal, bürgerlich, links alle decken ein gewisses spektrum ab und bewegen sich im rahmen der vorgebenen normen, wieso glauben viele das links die bessere wahl als rechts ist, beide coleure haben ihre vor und nachteile, aber als gegner dies so offen zu schau zu stellen halte ich amtsinhaber bedenklich, der bundespräsident hat sich politisch als neutrum zu verhalten
ein skandal und die hölle wäre los
man muss kein hellseher sein um fischers aussage zu interpretieren, alleine der gedanke eine demokratisch legitimierte partei an verantwortung zu hindern ist sträflich
ob rechts, liberal, bürgerlich, links alle decken ein gewisses spektrum ab und bewegen sich im rahmen der vorgebenen normen, wieso glauben viele das links die bessere wahl als rechts ist, beide coleure haben ihre vor und nachteile, aber als gegner dies so offen zu schau zu stellen halte ich amtsinhaber bedenklich, der bundespräsident hat sich politisch als neutrum zu verhalten
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Einer der Kandidaten wird aber definitiv gewählt werden. Die Hoffnung, dass keiner von denen BP wird, besteht nicht. Angesichts dessen, dass es also unvermeidlich ist, dass einer der drei Kandidaten Bundespräsident wird, könntest Du Dir überlegen, ob Dir dann nicht doch ein Kandidat immerhin noch lieber als die anderen ist. (Die Wahl des geringsten Übels: A ist schrecklich, aber immer noch die kleinere Katastrophe als B oder C.)
Natürlich kann man sich denken: Der Fischer wird es sowieso, also ist es nicht wichtig ihn gegen die noch schlechteren Gegenkandidaten zu unterstützen. Aber das ist keine verallgemeinerbare Handlungsmaxime. Das funktioniert nur, solange nicht alle danach handeln. Wenn man weiß wählt, obwohl man hofft, dass Rosenkranz oder Gehring nicht Bundespräsident werden, schmarotzt man bei denen, die Fischer wählen.
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auch wenn du dich windest wie ein wurm. deine behauptung von heute morgen ist schlicht und ergreifend falsch, und genau solche postings sind es unter anderem die jegliche sinnvolle politdiskussion hier regelmässig zerstören.
was du persönlich hineininterpretierst sei dir unbenommen. was du allerdings von vornherein versucht hast als fakt zu verkaufen ist schlicht und ergreifend unsinn.
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Ich mag mir aber nix vorstellen.
Ich mag nur eine Antwort auf meine Frage haben ....
Zur Erinnerung:
Frage an deiveis:
Wie kommst Du zu Deiner Behauptung, kannst Du sie durch einen Link belegen, oder wolltest nur ein bisserl manipulieren?
Was Du aus einer logischen und korrekten Antwort gemacht hast, weiß ich eh. Mich würd' interessieren, ob es für Deine Interpretation neben Deiner Aversion gegen Fischer und Deiner engstirnigen Phantasie noch andere Grundlagen gibt, einen Link zum Beispiel, wo man Dein "Zitat" nachlesen kann ........ vergiss es einfach ....
Im übrigen schließe ich mich petseits Meinung an: mit solchen Leuten wie Dir zu diskutieren, macht ned wirklich Spaß. Das ist Bäh ...
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tja menschenkenntnis zu erlangen,bedarf es selbst jahrelanger lebenserfahrung, wenn ein amtierender BP solch eine aussage tätigt oder nur mit dem gedanken spielt, was auch immer, disqualifiziert er sich selbst
die einzig richtige antowrt auf die frage wäre gewesen, wenn das österreichische volk einer partei wie der fpö regierungsverantwortung überträgt, gelobe ich sie selbstverständlich an
nicht ich winde mich,der herr BP windet sich
welch geisteskind der herr fischer ist hat ja all zuoft bewiesen, daß mein morgentliches posting bei den eher linken fraktion der forumsteilnehmer missfallen erregt, war mir sonnenklar
aber man kann ein derartig abartiges statment seitens des herrn BP nicht unkommentiert lassen
die einzig richtige antowrt auf die frage wäre gewesen, wenn das österreichische volk einer partei wie der fpö regierungsverantwortung überträgt, gelobe ich sie selbstverständlich an
nicht ich winde mich,der herr BP windet sich
welch geisteskind der herr fischer ist hat ja all zuoft bewiesen, daß mein morgentliches posting bei den eher linken fraktion der forumsteilnehmer missfallen erregt, war mir sonnenklar
aber man kann ein derartig abartiges statment seitens des herrn BP nicht unkommentiert lassen
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erstens, deiveis, ist es dir trotz ellenlangen herumlavierens noch immer nicht gelungen das was du heute morgen behauptet hast zitatmässig zu belegen.
wird dir auch nicht gelingen - da kannst du noch so lange untergriffig herumwursteln.
und zweitens, wenn du in diesem thread (in dem es nun schon seit wochen friedlich zugeht) nur den störenfried spielen möchtest, dann hast du hier fürderhin sendepause.
wenn dir das nicht passt musst du dir ein anderes forum suchen.
wird dir auch nicht gelingen - da kannst du noch so lange untergriffig herumwursteln.
und zweitens, wenn du in diesem thread (in dem es nun schon seit wochen friedlich zugeht) nur den störenfried spielen möchtest, dann hast du hier fürderhin sendepause.
wenn dir das nicht passt musst du dir ein anderes forum suchen.
Z
Gast
(Gelöschter Account)
Das sehe ich ein wenig anders.
Eine Wahlbeteiligung in der genannten Größenordnung sagt eigentlich nichts über die Wertschätzung eines Amtes aus, sondern vielmehr über die demokratische Unreife und das politische Desinteresse der Wählerschaft ...
Stimmt nur halb, wie Du ja anderwärtig gemeint hast, dass man "Nichtwählen" nicht interpretieren kann.
Einzig klar wäre eine absolute Stimmenmehrheit an Ungültig-Wählern ( was es nicht spielen wird ), das wäre mMn ein zwingender Anlass, über Amt und Wahlmodalität nachzudenken.
Z
Gast
(Gelöschter Account)
@deiveis: ein BP muss letzten Endes einer Partei, die sich innerhalb des Verfassungsbogens bewegt, ihre demokratischen rechte zugestehen. Er kann einzelne Minister ablehnen, auch wenn das verfassungsrechtlich nicht gedeckt ist, aber weder kann eine Rosenkaranz eine Rot-Gräne noch eine Schwarz-Blaue Regierung nachhaltig blockieren. o0hne eine Verfassungskrise auszulösen, in dessen Zuge er sein eigenens Amt pulverisieren würde ( eine moralische Autorität könnte das, aber ein Fischer, der mit geschätzten 70% von 58% Wahlbeteiligung, von denen 30% weiß gewählt haben, das ist keine moralische Autorität. ( ich hab das mal so geschätzt...)
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Nau jo ...... wenn einmal mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten "verhindert" ist, dann wäre der Schluß auf Desinteresse meiner Meinung nach schon zulässig, wie man's ja auch bei den EU-Wahlen gesehen hat.
Aber ich will ned Auseinandersetzung um jeden Preis, darum geb' ich zu, dass in meinen beiden Äußerungen zumindest ein partieller Widerspruch steckt.
Ja, das ist halt das alte Problem. Woher die Leute nehmen?
Ein Rudolf Kirchschläger, bei seiner ersten Wahl mit knapp 52 % gegen seinen Konkurrenten erfolgreich, erzielte bei seiner Wiederwahl 1980 sagenhafte 79,9 %, ein Ergebnis, welches nicht nur in seinem Umfang voll gerechtfertigt war, sondern auch ein Ergebnis, von dem sämtliche jemals zu einer Wiederwahl angetretenen Präsidenten nur träumen konnten.
Aber einen Kirchschläger wird's halt nicht mehr geben. Die Zeiten haben sich geändert, und mit ihr die Menschen.
Zuletzt bearbeitet:
Z
Gast
(Gelöschter Account)
Ein Rudolf Kirchschläger, bei seiner ersten Wahl mit knapp 52 % gegen seinen Konkurrenten erfolgreich, erzielte bei seiner Wiederwahl 1980 sagenhafte 79,9 %, ein Ergebnis, welches nicht nur in seinem Umfang voll gerechtfertigt war, sondern auch ein Ergebnis, von dem sämtliche jemals zu einer Wiederwahl angetretenen Präsidenten nur träumen konnten.
Aber einen Kirchschläger wird's halt nicht mehr geben. Die Zeiten haben sich geändert, und mit ihr die Menschen.
Da stimm ich Dir 100% zu.
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Und ich hab' noch ein wenig gekramt .......
Allzu schwer dürfte der Sieg Kirchschlägers nicht gewesen sein, waren doch als Gegenkandidaten der Freiheitliche Gredler (16,9%) und der NDP-Mann Burger (3,2%) angetreten.
Aber sensationell trotz des vorhersehbaren Ausganges der Wahl: eine Wahlbeteiligung von stolzen 91,6 %, die bisher letzte Wahlbeteiligung über 90 % bei Präsidentenwahlen.
Also kann man schon sagen: die Leute damals wollten ihre Zufriedenheit ausdrücken.
M
Gast
(Gelöschter Account)
Selbstverständlich.
Hoppala, das wäre mir aber jetzt neu!
Die österreichische Bundesverfassung war nur in ihrer Urfassung auf Bundesebene eine "Konventsverfassung", in der das Parlament das zentrale Staatsorgan war, von dem alle andere mehr oder weniger abhängig waren. In dieser Form war z.B. die Bundesregierung samt Bundeskanzler bloß eine Art vom Nationalrat gewählter "Exekutivausschuss".
Das ist (Verfassungs-)Geschichte.
Dazu etwas aktueller Verfassungstext:
Artikel 70. (1) Der Bundeskanzler und auf seinen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt. Zur Entlassung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung ist ein Vorschlag nicht erforderlich; die Entlassung einzelner Mitglieder der Bundesregierung erfolgt auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Die Gegenzeichnung erfolgt, wenn es sich um die Ernennung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung handelt, durch den neubestellten Bundeskanzler; die Entlassung bedarf keiner Gegenzeichnung.
Der BP ist also bei der Ernennung des Bundeskanzlers und bei der Entlassung der kompletten Regierung rein rechtlich völlig frei. Er kann nehmen, wen immer er will. Zur Rechenschaft gezogen werden kann er diesfalls nur politisch im Wege des Amtsenthebungsverfahrens nach Artikel 60 Abs. 6 B-VG.
Sagt der BP nun: "Ich ernenne keine FPÖ-Leute zu Ministern, da die FPÖ keine demokratische Partei ist", dann macht er (Tages-)Politik. Das widerspricht eher der Tradition des Amtes, wäre aber völlig legal. Er kann nur keine einzelnen Minister gegen den Willen "seines" Bundeskanzlers ernennen oder feuern, da er dessen Vorschlag und Gegenzeichnung braucht - aber er kann den Kanzler ja auch jederzeit feuern und einen anderen nehmen, wenn der nicht spurt.
Der Nationalrat könnte ihn im Gegenzug etwa dadurch "bestrafen", dass er das Budget der Präsidentschaftskanzlei nachhaltig kürzt. Das liefe dann eventuell auf einen Machtkampf zwischen Parlament und Präsident hinaus.
Politisch würde ich keinem Bundespräsidenten raten, sich regelmäßig in tagespolitische Machtspiele einzumischen. Macht nutzt sich rasch ab, wenn sie zu oft ausgeübt wird. Wo wäre die Grenze? Nur bei der Personalauswahl? Bei der Entscheidung, welche Partei "würdig" genug ist, das Land als Regierungspartei zu verwalten? Soll er zu Fragen der Gesetzgebung Stellung nehmen? Fragen über Fragen.....
Ich persönlich glaube übrigens nicht, dass die moralische Autorität des Amtsinhabers/der Amtsinhaberin in irgendeiner Weise vom Wahlergebnis abhängt. Die hat er/sie - oder eben nicht.
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Angesichts der Randbedingungen, hohe Wahlbeteiligung (weil das Volk ganz offensichtlich JA zu Kirschschläger sagen wollte) und ein zweiter Kandidat aus dem "rechten" Lager ist auch das Ergebnis von Wilfried Gredler durchaus achtbar. Er erreichte mehr Stimmen als seine Partei bei der Nationalratswahl zuvor. Gredler war um mehr als zehn Prozentpunkte besser als die FPÖ, die bei der NR-Wahl 1979 nur 6,1 Prozent schaffte.
Allerdings kann man Gredler auch nicht mit Barbara Rosenkranz vergleichen. Er war ein echter Liberaler und hatte mit rechtsnationalen Umtrieben nichts am Hut. Er war nie Mitglied der NSDAP und stand während des Krieges mit dem Widerstand in Kontakt.
http://www.munzinger.de/search/portrait/Wilfried+Gredler/0/12946.html
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Da wirst du wohl recht haben, denn Kirchschläger hat seine erste Wahl mit nicht so gewaltigem Vorsprung gewonnen. Das ist vor allem auch deswegen bemerkenswert, weil der Bestellung des ÖVP - Kandidaten Lugger heftige innerparteiliche Querelen vorausgingen.
Kirschschläger hat seine moralische Autorität mit seiner Amtsführung unter Beweis gestellt, was sich bei der Wiederwahl eben in den rund 80 % bei hoher Wahlbeteiligung niederschlug.
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